Matteo Salvini | Bildquelle: AP

Koalition vor dem Aus Salvini will Neuwahlen in Italien

Stand: 08.08.2019 21:51 Uhr

Italiens Bürger müssen sich auf Parlamentswahlen einstellen. Lega-Chef Salvini sieht keine Zukunft mehr für das Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung. "Geben wir das Wort schnell an die Wähler zurück", sagte er.

Die Koalition aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung steht vor dem Aus: Der italienische Innenminister und Lega-Chef, Matteo Salvini, sieht keine Zukunft mehr für das Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung.

"Gehen wir sofort ins Parlament, um anzuerkennen, dass es keine Mehrheit mehr gibt", hieß es in einer Erklärung Salvinis am Abend. "Geben wir das Wort schnell an die Wähler zurück." Es sei "zwecklos", mit Streitereien wie in den vergangenen Wochen weiterzumachen.

Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio schrieb auf Facebook: "Jemand will, dass die Regierung heute stürzt, am 8. August. Gut, wir sind bereit", erklärte er. "Aber eine Sache ist sicher: Wenn du das Land und die Bürger auf den Arm nimmst, fällt es früher oder später auf dich zurück."

Italiens Arbeitsminister Luigi Di Maio | Bildquelle: AP
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Luigi Di Maio, Chef der Fünf-Sterne-Bewegung: Die Regierungskoalition ist tief zerstritten.

Streit über Bahnprojekt

Auslöser für die aktuelle Krise war die Abstimmung über das Bahnprojekt TAV, das die Lega befürwortet - und die Fünf-Sterne-Bewegung ablehnt. Schon im März wäre die Regierungsallianz an dem Streit um die Bahnstrecke fast zerbrochen.

Umfragen sehen die Lega auf einem Rekordhoch von rund 37 Prozent. Von einer Neuwahl würde Salvini wohl am meisten profitieren. Dennoch ist es noch offen, ob es auch dazu kommt.

Regierungschef Giuseppe Conte hat nun offenbar vor, sich im Parlament das Vertrauen entziehen zu lassen. Eine andere Möglichkeit wäre, den Rücktritt bei Staatspräsident Sergio Mattarella einzureichen.

Mattarella dürfte erst mit den Parteien sondieren, ob eine andere Mehrheit im Parlament zustande kommt. Und die Fünf-Sterne-Bewegung stellt trotz des Tiefs in den Umfragewerten immer noch die meisten Abgeordneten im Parlament.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 08. August 2019 um 22:15 Uhr.

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