Olaf Scholz | EPA

Ukraine-Krise Scholz will "in Kürze" zu Putin reisen

Stand: 02.02.2022 22:58 Uhr

Bundeskanzler Scholz will sich bald mit dem russischen Präsidenten Putin in Moskau treffen, um über die Ukraine-Krise zu sprechen. Das kündigte er im ZDF an. Der Olympia-Eröffnungsfeier in Peking bleibt er hingegen fern.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat baldige Gespräche mit Russlands Präsident Wladimir Putin über die Ukraine-Krise angekündigt. "Ich werde jetzt in die USA fahren. Ich werde auch in Kürze in Moskau weitersprechen über die Fragen, die da notwendig sind", sagte Scholz im ZDF-"heute-journal". "Das ist geplant und wird auch bald stattfinden", fügte der Kanzler mit Blick auf ein Treffen mit Putin hinzu.

Am kommenden Montag wird der SPD-Politiker Gespräche mit US-Präsident Joe Biden in Washington führen. Wichtig sei, eine koordinierte Politik auch mit den europäischen Partnern vorzubereiten. "Kaum eine Sache beschäftigt uns mehr."

Scholz wird vorgeworfen, in der Ukraine-Krise zu zurückhaltend zu agieren. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte in den vergangenen Tagen zwei Mal mit Putin telefoniert. Auch der italienische Regierungschef Mario Draghi und der britische Premierminister Boris Johnson sprachen mit dem Kremlchef. Scholz verwies darauf, dass er bereits mit Putin gesprochen habe.

Scholz setzt auf "Doppelstrategie"

Zugleich wiederholte Scholz, dass angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine eine "Doppelstrategie" nötig sei: "Die Lage ist sehr ernst", sagte er, "und man kann auch nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert sind". Dies alles könnte "die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein", sagte Scholz. Deshalb sei es wichtig, "dass wir sehr klar sind in dem, was wir sagen und in dem was wir vorbereiten, nämlich dass es einen sehr hohen Preis haben würde, die territoriale Souveränität und Integrität der Ukraine zu gefährden, dort militärisch anzugreifen", fügte Scholz hinzu. "Diese Botschaft ist auch verstanden worden."

Gleichzeitig müssten aber alle Gesprächskanäle genutzt werden, damit es zu keiner militärischen Eskalation komme. Man habe es dabei geschafft, die Normandie-Gespräche mit Frankreich, der Ukraine und Russland "wieder mit Leben zu füllen".

"Die SPD ist sehr einig"

Scholz wies sowohl den Vorwurf zurück, dass Deutschland ein unzuverlässiger Partner sei, als auch, dass die SPD in der Russland-Politik gespalten sei. "Unsere Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben", sagte der Kanzler und betonte den Beitrag Deutschlands zur NATO und die finanzielle Unterstützung sowohl für die östlichen Partner als auch die Ukraine. Dort sei man mit rund zwei Milliarden Euro der größte Unterstützer des Landes beim Versuch, die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine zu garantieren.

"Die SPD ist sehr einig und sie steht hinter der Politik, die der Kanzler verfolgt", sagte Scholz zudem. Er widersprach dem Eindruck, dass Äußerungen von Altkanzler Gerhard Schröder maßgeblich für den Regierungskurs seien. Es gebe nur einen Kanzler, das sei er, sagte Scholz. "Ich habe ihn nicht um Rat gefragt und er hat mir auch keinen gegeben", fügte er mit Blick auf den SPD-Politiker Schröder hinzu. Dieser hatte vergangenes Wochenende für Aufregung gesorgt, weil er der Ukraine "Säbelrasseln" vorgeworfen hatte.

Keine Reise zu Olympischen Spielen

Scholz erklärte auch, dass er nicht vorhat, zu den Olympischen Winterspielen in Peking zu fahren. "Ich habe keine Reisepläne", sagte er. "Deshalb kann man nicht davon ausgehen, dass ich plötzlich da auftauche und sage: Hallo, hier bin ich." Scholz hatte Fragen nach einem Besuch der Olympischen Spiele über viele Wochen unbeantwortet gelassen. Ob überhaupt ein offizieller Vertreter der Bundesregierung an der Eröffnungsfeier am Freitag teilnehmen wird, konnte Regierungssprecher Steffen Hebestreit nicht sagen.

Die USA hatten schon vor Wochen einen diplomatischen Boykott der Spiele angekündigt. Australien, Kanada, Großbritannien und Neuseeland schlossen sich an. Hintergrund ist vor allem die Menschenrechtslage im bevölkerungsreichsten Land der Welt.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 02. Februar 2022 um 22:15 Uhr.