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Blockade von RT-DE-Kanälen Russland droht YouTube mit Sperrung

Stand: 29.09.2021 13:13 Uhr

Russland hat YouTube mit einer Sperrung gedroht, weil die US-Videoplattform deutschsprachige Kanäle des russischen Senders RT blockiert. Das Außenministerium erwägt sogar Sanktionen gegen deutsche Medien in Russland.

Russland hat auf die Sperrung der deutschsprachigen Kanäle des russischen Staatsmediums RT auf der Videoplattform YouTube reagiert. Die Regierung drohte dem US-Unternehmen mit einer Blockade in Russland.

YouTube könnte teilweise oder ganz gesperrt werden, teilte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor mit. Sie habe dem Mutterkonzern Google ein Schreiben geschickt und darin gefordert, alle Beschränkungen "so schnell wie möglich" aufzuheben. Sollte Google nicht reagieren, werde der US-Konzern zunächst verwarnt.

Google habe gegen die "Grundprinzipien der freien Verbreitung von Informationen und des ungehinderten Zugangs dazu" verstoßen, begründete die Behörde den Schritt. Das sei ein "Akt der Zensur russischer Medien".

RT-Chefredakteurin spricht von "Medienkrieg"

YouTube hatte die Kanäle von RT DE am Dienstag gesperrt und dies mit einem Verstoß gegen die Nutzungsrichtlinien begründet. Den Angaben zufolge erhielt RT DE wegen der Verbreitung von Falschinformationen über die Coronavirus-Pandemie einen Verweis und durfte zunächst keine weiteren Beiträge hochladen. Diese Einschränkung habe RT umgangen, indem es Videos in seinem Kanal "Der fehlende Part" hochgeladen habe, teilte YouTube weiter mit. Daraufhin seien die beiden RT-Kanäle dauerhaft gesperrt worden.

RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan schrieb auf Twitter von einem "Medienkrieg" des deutschen Staates gegen Russland. Auch das russische Außenministerium sprach von einer Beteiligung deutscher Behörden und drohte mit ähnlichen Maßnahmen gegen deutsche Medien in Russland.

Bundesregierung weist Mitverantwortung zurück

Die Bundesregierung wies die Vorwürfe über eine Mitverantwortung für die Sperrung zurück. Es handele sich um eine Entscheidung von YouTube, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Bundesregierung habe damit nichts damit zu tun. Wer anderes behaupte, bastele sich "eine Verschwörungstheorie" zurecht.

Seibert betonte, für die Bundesregierung sei die Pressefreiheit ein hohes Gut. Aus Sicht der Bundesregierung gebe es keinen Anlass zu "Gegenschlägen". Wer darüber spreche, zeige kein gutes Verhältnis zur Pressefreiheit.

RT, früher Russia Today, ist nach eigenen Angaben eine "autonome, gemeinnützige Organisation, die aus dem öffentlichen Haushalt der Russischen Föderation finanziert wird". Kritiker werfen RT vor, russische Staatspropaganda und Falschmeldungen zu verbreiten.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 29. September 2021 um 14:00 Uhr.