Nicolae Ciuca, neuer Ministerpräsident in Rumänien | EPA

Rumänien Ciuca ist neuer Ministerpräsident

Stand: 25.11.2021 14:07 Uhr

Mit deutlicher Mehrheit haben die beiden Kammern des rumänischen Parlamentes den bisherigen Verteidigungsminister Ciuca als neuen Regierungschefs bestätigt. Ciuca gehört der bürgerlichen PNL an.

Die beiden Kammern des rumänischen Parlaments haben Ex-Generalstabschef Nicolae Ciuca als neuen Ministerpräsidenten bestätigt. Ciuca, der der bürgerlichen PNL angehört, war bisher Verteidigungsminister. Staatspräsident Klaus Iohannis hatte ihn für das höchste Regierungsamt nominiert.

318 Abgeordnete - und damit 84 mehr als notwendig - stimmten für Ciuca und sein Koalitionskabinett. Zuvor war die vom PNL-Vorsitzenden Florin Citu geführte Koalition mit der öko-liberalen USR zerbrochen. Auf das neue Kabinett hatten sich die PNL, die ex-kommunistische PSD, die Ungarn-Partei UDMR und die Fraktion der Minderheitenvertreter geeinigt.

Der Koalitionsvertrag sieht eine rotierende Ministerpräsidentschaft vor. Demnach soll Ciuca sein Amt nach anderthalb Jahren an einen PSD-Politiker übergeben. In den Augen vieler erscheint das Bündnis zwischen Bürgerlichen und Ex-Kommunisten als unnatürlich. Die PSD stand in ihren Regierungszeiten - zuletzt von 2017 bis 2019 - meist für Korruption, Nepotismus und Gängelung der Justiz. Beobachtern zufolge dürfte sie die neue Regierung dominieren, weil sie mehr Abgeordnete im Parlament hat als die PNL.

Der 54-jährige Ciuca hat sich insbesondere von 2001 bis 2004 als Befehlshaber der rumänischen Militärkontingente in Afghanistan und im Irak einen Namen gemacht. Von 2015 bis 2019 war er Generalstabschef.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 21. November 2021 um 22:00 Uhr.