Der frühere türkische Finanzminister Albayrak kommt bei Lokalwahlen 2019 in Istanbul aus einer Wahlkabine | TOLGA BOZOGLU/EPA-EFE/Shuttersto

Türkei Ein Rücktritt und viele Spekulationen

Stand: 09.11.2020 23:10 Uhr

Finanzminister und Schwiegersohn des Präsidenten - auch wegen dieser Kombination lässt der Rücktritt des türkischen Finanzministers Albayrak aufhorchen. Ist der Abgang Ergebnis eines Machtkampfs?

Von Oliver Mayer-Rüth, ARD-Studio Istanbul

Es ist ein bizarres Schauspiel. Berat Albayrak, türkischer Finanzminister und Schwiegersohn von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erklärt Sonntagabend auf der Social-Media-Plattform "Instagram" seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen. Erdogan-nahe Fernseh-Kanäle, also mehr als 90 Prozent der türkischen Sender, schweigen das Thema nicht nur am selben Abend, sondern den gesamten Montag über tot.

Oliver Mayer-Rüth ARD-Studio Istanbul

Ilhan Tasci, früherer Journalist und Mitglied des Rundfunkrates der Regulierungsbehörde "RTÜK" für den privaten Rundfunk in der Türkei, schreibt auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, "von 1780 Fernseh- und Radiokanälen haben fünf über Berat Albayraks Rücktritt berichtet". Journalisten der Sender erzählen hinter vorgehaltener Hand, die Chefredaktionen hätten beschlossen, das sei keine Nachricht.

Erdogan spricht über andere Themen 

Am Tag danach hält Erdogan nachmittags eine Rede im Fernsehen. Die Rücktrittsnachricht ist inzwischen fast 20 Stunden alt. Der Spott in Kommentaren auf Albayraks Instgram-Account ist immer beißender geworden. 600.000 User haben seine Rücktrittserklärung mit einem "like" versehen. Das ganze Land wartet auf eine Erklärung Erdogans. Doch der türkische Staatspräsident erwähnt den Vorgang mit keiner Silbe. Am Abend lässt er seinen Sprecher Ömer Celik erklären, dass es im Ermessen des Staatspräsidenten liege, einen Rücktritt anzunehmen.

Der Unterschied zu einer anderen Personalie ist augenfällig: Anfang des Jahres war Innenminister Süleyman Soylu zurückgetreten. Im Netz gab es eine Lawine von Sympathiebekundungen vor allem aus dem nationalistischen Lager. Erdogan akzeptierte Soylus Rücktritt nicht. Der blieb und gilt sogar als gestärkt. Für Albayrak sprachen sich nur ein paar wenige Getreue aus dessen Ministerium aus.

Finanzminister Albayrak legt auf einer Kundgebung Präsident Erdogan den Schal eines Fußballklubs um den Hals. | AP

Ein Bild aus wohl unbeschwerteren Tagen: Finanzminister Albayrak legt 2017 auf einer Kundgebung Präsident Erdogan den Schal eines Fußballklubs um den Hals. Bild: AP

Ergebnis eines Machtkampfs?

Vorausgegangen ist dem Spektakel offenbar ein Machtkampf. In Ankara zirkuliert via Whatsapp unter den Abgeordneten der Erdoganpartei AKP eine "Chronologie der Geschehnisse". Diese wirkt wie der Versuch, den in der Partei alles andere als beliebten Schwiegersohn rückwirkend zu diskreditieren.

Demnach soll Albayrak außer sich gewesen sein, weil Erdogan am vergangenen Wochenende den ehemaligen Finanzminister Naci Agbal zum neuen Zentralbankchef ernannt hat, ohne den ehrgeizigen Albayrak zu konsultieren.

Agbal wiederum habe vor seiner Ernennung Erdogan auf finanzpolitische Fehler des Finanzministers und dessen Versagen beim Verfall der türkischen Währung Lira hingewiesen. Albayrak sei gegenüber Agbal sogar handgreiflich geworden. Dass Erdogan selbst wiederholt großen Einfluss auf die Zinspolitik früherer Notenbankchefs genommen hat, ist freilich in der "Chronologie" kein Thema.

Viel schmutzige Wäsche, die der Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu als "Staatskrise" bezeichnet. "Es wird keine Erklärung abgegeben. Warum?", fragt der Chef der Partei CHP. Die Gesellschaft sei nicht informiert, so Kilicadaroglu, um erneut zu fragen, "warum?". All das war dann übrigens in den regierungsnahen Kanälen zu sehen, die Kilicdaroglus Pressekonferenz live übertrugen. Dem Oppositionsführer den Ton abdrehen wollten die Chefredakteure wohl lieber nicht. Danach wurde das eisige Schweigen fortgesetzt.

Die Lira legt zu

Zumindest die türkische Währung Lira profitiert von Albayraks Rücktritt. Die Währung gewann im Laufe des Montags deutlich gegenüber dem Dollar und dem Euro. Wohl auch eine Reaktion auf die Ankündigung des neuen Notenbankchefs, er wolle "entschieden" alle geldpolitischen Instrumente einsetzen, um das Ziel von Preisstabilität zu halten.

Das könnte bedeuten, dass die Notenbank demnächst den Leitzins anhebt. Erdogan hatte das stets mit dem Argument abgelehnt, einige türkische Unternehmen könnten dann pleite gehen. Die Konsequenz wäre eine höhere Arbeitslosigkeit. Doch vielleicht hat der türkische Staatspräsident inzwischen erkannt, dass aufgrund eines jahrelang wirtschaftspolitisch wenig erfolgreichen Kurses die Zeit für einen Kurswechsel - und vielleicht für harte Einschnitte - gekommen ist.

Um 22.15 Uhr Ortszeit am Abend, nachdem die Palastkanäle den ganzen Tag das bizarre Schauspiel mit Albayrak in der Hauptrolle erfolgreich ignoriert hatten, meldet sich Fahrettin Altun, Kommunikationsdirektor des Präsidialamtes per Twitter. "Der Präsident habe den Rücktritt angenommen", lässt er die türkische Öffentlichkeit wissen. Und hat auch gleich einen Nachfolger bestimmt: Der Posten geht an den früheren stellvertretenden Ministerpräsidenten Lütfi Elvan.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 09. November 2020 um 08:11 Uhr.