Außenminister Maas besuchte auf seiner Irak-Reise seinen Amtskollegen al-Hakim. | Bildquelle: dpa

Gespräche in Bagdad Maas ermuntert Iraker zur Rückkehr

Stand: 18.12.2018 15:44 Uhr

Außenminister Maas hat in seiner Irak-Reise geäußert, dass nach Deutschland Geflüchtete wieder zurückkehren können. Die Sicherheitslage habe sich mit dem Rückzug des "Islamischen Staats" verbessert.

Vor einem Jahr wurde die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) im Irak militärisch besiegt - deshalb sieht Außenminister Heiko Maas eine erste Grundlage für die Rückkehr von Flüchtlingen aus Deutschland. "Wir stellen hier fest, dass sich die Sicherheitslage eindeutig verbessert hat", sagte Maas bei einem Besuch in der irakischen Hauptstadt Bagdad. "Das gilt hier für Bagdad, aber auch für weite Teile dieses Landes."

Es gebe zwar noch einiges zu tun. "Aber ich glaube, die Sicherheitslage ist tatsächlich so, dass man sagen kann, es besteht auch die Basis dafür, dass Menschen eine Perspektive haben hier zu bleiben, aber auch wieder hierher zurückzukommen", sagte der Außenminister.

Irakischer Außenminister bewertet Lage als "exzellent"

Aufgrund des Bürgerkriegs in ihrer Heimat sind Hunderttausende Iraker nach Deutschland geflüchtet. Ende September waren nach Angaben aus der Bundesregierung 245.000 registriert.

Der irakische Außenminister Mohammed Ali al-Hakim rief seine irakischen Landsleute ebenfalls nach einem Treffen mit Maas zur Rückkehr auf. Er bezeichnete die Sicherheitslage im Irak sogar als "exzellent".

Maas steigt mit einer Schutzweste bekleidet vor seinem Flug nach Erbil im Irak in ein Transportflugzeug. | Bildquelle: dpa
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Maas steigt mit einer Schutzweste bekleidet vor seinem Flug nach Erbil im Irak in ein Transportflugzeug.

IS-Zellen im Norden des Landes

Am 10. Dezember 2017 hatte der damalige irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi zwar den militärischen Sieg über die Terrororganisation erklärt, vor allem im Norden des Landes um Mossul herum sind aber noch immer IS-Zellen aktiv. Dort kommt es auch immer wieder zu Anschlägen.

Der "Islamische Staat" hatte 2014 große Teile des Landes unter seine Kontrolle gebracht. Die Gegenoffensive führte im vergangenen Jahr zur Befreiung der nordirakischen Millionenstadt Mossul.

Maas sagt Irak weitere Hilfen zu

Trotz verbesserter Lage, sagte Maas dem Irak erneut weitere Hilfe zu - auch militärisch. Rund 100 deutsche Soldaten sind derzeit zur Ausbildung und Beratung der irakischen Streitkräfte in der Kurdenmetropole Erbil und im zentralirakischen Tadschi, 30 Kilometer von Bagdad entfernt, stationiert. "Auch Sicherheitsaspekte sind ein Teil der Unterstützung, die von Deutschland erwartet werden können", betonte Maas.

Der Einsatz der in Jordanien für den Kampf gegen den IS stationierten "Tornado"-Aufklärungsjets und eines Tankflugzeugs soll dagegen im nächsten Jahr beendet werden.

Für Maas ist es die dritte Nahost-Reise seit seinem Amtsantritt im März. Er war am Montag in Bagdad eingetroffen und reiste zwischenzeitlich nach einem Treffen mit dem irakischen Präsidenten Barham Salih nach Erbil weiter. Dort wollte er Gespräche mit der kurdischen Regionalregierung führen.

Maas hält Rückkehr irakischer Flüchtlinge für möglich
Daniel Pokraka, ARD Berlin zzt. Bagadad
18.12.2018 18:36 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk24 am 18. Dezember 2018 um 12:00 Uhr in den Nachrichten.

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