Istanbul  | Bildquelle: dpa

Sicherheit in der Türkei Auswärtiges Amt entschärft Reisehinweise

Stand: 21.07.2018 09:03 Uhr

Das Ende des Ausnahmezustandes in der Türkei hat auch Auswirkungen auf die Reisehinweise des Auswärtigen Amtes. Das Ministerium hat mehrere Warnhinweise gestrichen - doch ein Risiko bleibt.

Nach der Aufhebung des Ausnahmezustands in der Türkei hat das Auswärtige Amt die Reisehinweise für das Land wieder leicht entschärft. Eine ganze Reihe von Hinweisen im Zusammenhang mit dem Notstand wurde gestrichen.

So wurden etwa die Warnungen vor Notstandsregelungen, wie 14-tägigen Polizeigewahrsam ohne Vorführung bei einem Haftrichter oder vor bis zu siebenjähriger Untersuchungshaft, gestrichen. Die Warnung vor Festnahmen wurde auch ganz generell etwas abgeschwächt. Während bisher die Rede davon war, dass die Wahrscheinlichkeit von Verhaftungen "deutlich angestiegen" sei, heißt es jetzt: "Es ist weiterhin von einem erhöhten Festnahmerisiko auszugehen."

Hinweise 2017 verschärft

Die Bundesregierung hatte die Reisehinweise vor gut einem Jahr als Reaktion auf die Festnahme des Menschenrechtlers Peter Steudtner erstmals drastisch verschärft. Vorausgegangen waren mehr als 20 Festnahmen deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen seit dem gescheiterten Putschversuch 2016.

Im September 2017, kurz vor der Bundestagswahl, folgte eine weitere Verschärfung mit einer konkreten Warnung vor Festnahmen in Urlaubsgebieten wie Antalya, ein beliebtes Ziel deutscher Touristen. "Mit derartigen Festnahmen ist in allen Landesteilen der Türkei einschließlich der touristisch frequentierten Regionen zu rechnen", hieß es in den folgenden Monaten auf der Internetseite des Auswärtigen Amts. Dieser Satz ist bereits seit dem 7. Mai dort nicht mehr zu finden.

Strandleben in Antalya | Bildquelle: picture alliance / NurPhoto
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Strandleben in Antalya - ausländische Touristen blieben lange Zeit fern.

Keine Deckelung für Hermes-Bürgschaften

Die Bundesregierung macht von einem anderen Druckmittel keinen Gebrauch mehr: Die Deckelung der staatlichen Hermes-Bürgschaften zur finanziellen Absicherung von Exporten in die Türkei soll künftig wegfallen. Das bestätigte das Wirtschaftsministerium der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" darüber berichtet.

Man werde die eingehenden Anträge aber "sehr umfassend und intensiv im Einzelfall" prüfen, sagte eine Sprecherin.

Tourismus erholte sich bereits

Am 24. Juni wurde in der Türkei Präsident Recep Tayyip Erdogan wiedergewählt. Gleichzeitig fanden die Parlamentswahlen statt, in denen Erdogans AKP als stärkste Kraft bestätigt wurde, aber die absolute Mehrheit verlor. Wenige Tage danach - am 27. und 28. Juni - sowie am Tag nach der Aufhebung des nach dem gescheiterten Putschversuch ausgerufenen Ausnahmezustands - dem vergangenen Donnerstag - überarbeitete das Auswärtige Amt die Reisehinweise nochmals.

Der Türkei-Tourismus hat sich trotz der Reisehinweise des Auswärtigen Amts ohnehin schon erholt. Außenministers Mevlüt Cavusoglu hofft darauf, dass Rekordzahlen wie die 5,6 Millionen deutschen Touristen von 2015 bis Ende 2018 wieder erreicht werden können. Im vergangenen Jahr lag die Zahl der Türkei-Besucher aus Deutschland angesichts von Terrorgefahr und Festnahmen deutscher Staatsbürger bei nur 3,6 Millionen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 21. Juli 2018 um 05:03Uhr.

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