Nach den Regionalwahlen "Moskau gegen den Rest Russlands"

Stand: 09.09.2019 11:41 Uhr

Der Unterschied im Wahlergebnis der Regierungspartei zwischen Moskau und den restlichen Regionen ist auffällig. Dafür sind mehrere Faktoren verantwortlich, sagt ARD-Korrespondent Demian von Osten.

15 verlorene Sitze für regierungstreue Kandidaten bei der Wahl des Stadtparlaments in Moskau: Dieses Ergebnis sei "bemerkenswert", sagt ARD-Korrespondent Demian von Osten. Besonders vor dem Hintergrund, dass die Kandidaten gar nicht erst unter Parteiflagge antraten, sondern als unabhängige Kandidaten. Damit reagierte "Geeintes Russland" auf die schlechten Umfrageergebnisse, die etwa daraus resultierten, dass die Partei für so unpopuläre Maßnahmen wie die Rentenreform vom vergangenem Jahr verantwortlich gemacht wird.

Demian von Osten, ARD Moskau, bewertet Ergebnisse und die Stimmung nach den Wahlen
tagesschau24 10:00 Uhr, 09.09.2019

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Proteste und Aufrufe

Eine große Rolle bei diesem Wahlergebnis spielten die Proteste der vergangenen Wochen, die sich gegen den Ausschluss zahlreicher unabhängiger Kandidaten von der Wahl richteten. Daraus folgte auch der Aufruf der Opposition, sich am "intelligenten Wählen" zu beteiligen - also mit seiner Stimme die Regierungspartei zu schwächen. Nach Ansicht der Opposition und einiger unabhängiger Beobachter ging die Strategie auf. 20 von 45 Sitzen im Stadtparlament gingen an unabhängige Kandidaten, Kommunisten und Liberale.

Dabei bleibe zu bedenken, dass viele dieser Kandidaten zur sogenannten Systemopposition gehörten, erklärt von Osten. Das sind Politiker, die üblicherweise mit der Regierungspartei stimmten. Dennoch wachse der Druck auf Präsident Wladimir Putin, meint der ARD-Korrespondent.

Amtswechsel-Strategie in den Regionen

Das Moskauer Ergebnis steht im krassen Gegensatz zu den Regionen: Hier wurden die Gouverneure der Regierungspartei allesamt im Amt bestätigt. Vielerorts wurde dabei auf die Strategie gesetzt, Gouverneure etwa ein Jahr vor der Wahl auszutauschen und sie dann zur Wahl zu stellen, erklärt von Osten. Somit hätten die Amtsinhaber ein Jahr Zeit gehabt, um sich zu beweisen.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 09. September 2019 um 10:00 Uhr.

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