Der italienische Ministerpräsident Conte | REUTERS

Regierungskrise in Italien Conte hat drei Tage Zeit

Stand: 15.01.2021 02:52 Uhr

In Italien steht der Zeitplan für die Lösung der Regierungskrise. Ministerpräsident Conte will Anfang der kommenden Woche ins Parlament gehen.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Studio Rom

Drei Tage bleiben Giuseppe Conte Zeit, sein Amt als Regierungschef zu retten. Am Montag stellt sich der Ministerpräsident in der Abgeordnetenkammer, einen Tag später im Senat. Noch hat Conte seine Karten nicht aufgedeckt und gesagt, ob er in den Parlamentskammern die Vertrauensfrage stellen oder nur eine Erklärung abgeben wird.

Jörg Seisselberg ARD-Studio Rom

Klar ist mit dem jetzt vereinbarten Zeitplan: Wenn Conte weiter regieren will, muss der parteilose Juraprofessor bis Montag eine alternative Mehrheit organisiert haben. Sein bisheriger Koalitionspartner Matteo Renzi ist aus dem Bündnis ausgestiegen. Die anderen Regierungsparteien Fünf-Sterne-Bewegung und Demokratische Partei haben deutlich gemacht, dass sie sich aufgrund des Vorgehens Renzis keine Neuauflage der bisherigen Koalition vorstellen können.

Conte droht das Aus

Nach italienischen Medienberichten bemüht sich Conte, bisherige Politiker der Opposition, Fraktionslose und auch einzelne Mitglieder der Renzi-Partei Italia Viva für eine Zusammenarbeit zu gewinnen.

Sollte sich bis Montag keine tragfähige Mehrheit für eine neue Koalition abzeichnen, gilt als wahrscheinlich, dass Conte von sich aus seinen Rücktritt ankündigt. Dann müsste Staatspräsident Sergio Mattarella entscheiden, ob er einem anderen Politiker den Auftrag zur Bildung einer Regierung mit dem bestehenden Parlament erteilt - oder ob er Neuwahlen ausruft.

Die rechte Opposition um Lega-Chef Salvini drängt darauf, zu wählen. Umfragen sagen für diesen Fall einen Wahlsieg der Mitte-Rechts-Parteien voraus.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 15. Januar 2021 um 06:00 Uhr in den Nachrichten.