Nominierung von Barrett | Bildquelle: REUTERS

Reaktion auf Trumps Nominierung Welche Rolle spielt Barretts Glaube?

Stand: 28.09.2020 08:01 Uhr

Trumps Kandidatin für das Oberste Gericht der USA ist äußert konservativ und Katholikin. US-Medien spekulieren nun, welchen Einfluss Barretts Glaube auf richterliche Entscheidungen haben könnte.

Von Sebastian Hesse, ARD-Studio Washington

Die Senatsanhörungen von Amy Coney Barrett beginnen zwar erst am 12. Oktober, doch eine Verschnaufpause in der erbitterten Debatte um die Nachbesetzung der Supreme-Court-Stelle von Ruth Bader Ginsburg zeichnet sich nicht ab.

Die Trump-kritischen Medien spekulieren derzeit vor allem darüber, welchen Einfluss Barretts Katholizismus auf ihre richterlichen Entscheidungen haben könnte.

Streitthema Abtreibung

Der Präsident ist empört: "Die New York Times habe behauptet, ihre Religion sei nicht im Einklang mit amerikanischen Werten", klagt Trump. Es sei schändlich, das zu behaupten. Konkret geht es in der Barrett-Berichterstattung darum, ob sie versuchen wird, das liberale Abtreibungsrecht in den USA einzuschränken.

Im Senat werden die Anhörungen vom Vorsitzenden des Justizausschusses geleitet, vom Trump-loyalen Senator Lindsey Graham aus South Carolina. Auch Graham stört sich an der negativen Presse für Trumps Personalvorschlag: "Die Verfassung verbiete, dass die religiöse Überzeugung eines Kandidaten für den Supreme Court gegen ihn verwendet wird", stellt Graham klar.

Demokraten spielen auf Zeit

Es gilt als so gut wie sicher, dass die Republikaner ihre Senatsmehrheit dafür nutzen werden, Trumps Wunschkandidatin schnellstmöglich durchzuwinken - idealerweise noch vor dem Wahltermin am 3. November.

Die Demokraten werden sich jedoch nicht in ihr Schicksal fügen, sagt ihr Fraktionschef Chuck Schumer: "Ich werde mich nicht mit ihr treffen - und wir nutzen alles, was wir im Instrumentenkasten haben, um den Prozess zu verlangsamen!"

Schumer hofft also darauf, dass sich die Senatsmehrheit nach der Wahl zugunsten der Demokraten verschieben könnte.

Biden hofft auf eigenen Vorschlag

Nicht nur Schumer verweigert Barrett die ansonsten übliche persönliche Begegnung, sondern auch andere Senatoren wie Richard Blumenthal aus Connecticut. Auch er sitzt im Justizausschuss. Er wolle dem Prozess keine falsche Legitimität geben, sagt der Senator.

Auch Trump-Herausforderer Joe Biden hob einmal mehr darauf ab, es sei anrüchig, so kurz vor einer Wahl noch vollendete Tatsachen am Obersten Gerichtshof zu schaffen: "Wenn Donald Trump wiedergewählt wird, dann sollte sich der Senat mit seiner Kandidatin befassen." Wenn jedoch er und nicht Trump gewählt werde, dann sollte Trumps Nominierung zurückgezogen werden und er, Biden, einen neuen Personalvorschlag machen.

Damit aber ja kein republikanischer Senator auf die Idee kommt, den Bestätigungsprozess zu verzögern, malt Trump schon einmal Schreckensszenarien: "Wenn die Demokraten gewinnen, dann werden sie Oberste Richter nominieren, die den amerikanischen Traum, ja, die USA selber zerstören werden." 

Reaktionen auf Trumps Nominierung für den Supreme Court
Sebastian Hesse, ARD Washington
28.09.2020 05:28 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 27. September 2020 um 17:10 Uhr.

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