Äthiopiens Premier Abiy Ahmed | Bildquelle: AFP

Proteste in Äthiopien Die Wut im Land des Hoffnungsträgers

Stand: 04.07.2020 00:41 Uhr

Seit dem gewaltsamen Tod des berühmten äthiopischen Sängers Hachalu Hundessa werden die Proteste in dem Land lauter. Das bringt den für seine Reformen gelobten Ministerpräsidenten Abiy in Bedrängnis.

Von Antje Diekhans, ARD-Studio Nairobi

Hachalu Hundessa war die Stimme der Oromo in Äthiopien. Die größte Volksgruppe fühlt sich seit langem unterdrückt und von wichtigen politischen Ämtern ausgeschlossen. Sein Lied "Jirra" wurde zur Hymne einer Protestbewegung - übersetzt heißt der Titel etwa "Wir sind hier". Hachalu wollte die Oromo daran erinnern, wer sie sind.

Vor zwei Jahren waren vor allem junge Leute massenhaft auf die Straßen gegangen. Sie demonstrierten gegen die Regierung und brachten sie schließlich zu Fall. Der jetzige Ministerpräsident Abiy Ahmed kam ins Amt. Ihm schien die Versöhnung zwischen den Volksgruppen quasi im Blut zu liegen, denn sein Vater ist Oromo und Muslim, seine Mutter Amharin und Christin. Die Menschen sahen ihn als Hoffnungsträger.

"Wegen Abiy gibt es jetzt viel Glück in unserem Land", sagte damals eine Passantin auf der Straße. Ein Mann freute sich: "Jeder kann jetzt schreiben und sagen, was er möchte. Die Demokratie kommt nach Äthiopien."

Der äthiopische Sänger Hachalu Hundessa bei einem Auftritt (Archivbild 2018) | Bildquelle: REUTERS
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Hachalu Hundessa galt als die "Stimme der Oromo".

Laute Kritik an Abiy Ahmed

Doch bisher scheiterte auch Abiy daran, die Volksgruppen zu versöhnen. Zu Beginn der Woche war Hachalu in einem Vorort der Hauptstadt erschossen worden, woraufhin die Proteste eskalierten. Die Polizei spricht von Mord. Zwei Tatverdächtige sollen festgenommen worden sein.

Hachalu hatte kurz vor seinem Tod ein Interview in einem regionalen Fernsehsender der Oromo gegeben. Darin sagte er, seine Volksgruppe werde noch immer benachteiligt. "Wir sind nicht frei - nur jetzt sind es Oromo, die Oromo unterdrücken. Das muss betont werden: Abiy Ahmed hat die Fragen der Oromo nicht in einem einzigen Punkt beantwortet, er hat unsere Interessen nicht verteidigt. Er ist gar kein richtiger Oromo."

Der 34-Jährige sprach auch darüber, dass er um sein Leben fürchtet. Die Gegner von Abiy sagen, dieses Interview sei der Auslöser für den Mord gewesen. Hachalus Vater klagte bei der Beerdigung: "Er wurde umgebracht, eine Woche nachdem er die Wahrheit gesagt hatte. Mir fehlen die Worte. Ich kann dich nur anflehen, mein Sohn, dass du dir Gerechtigkeit verschaffst."

Rückhalt bröckelt

Zur Beisetzung kam auch der Ministerpräsident. Er hatte die Äthiopier schon vorher zur Einigkeit aufgerufen: "Unsere Feinde denken, dass sie Konflikte schüren und das Land entzweien können. Aber gerade jetzt sollten wir zusammenstehen und sie stoppen." Er fordere das Volk daher auf, die Regierung weiter zu unterstützen. "Damit unsere Feinde nicht die Chance bekommen, ihre Agenda durchzusetzen."

Doch der Rückhalt für Abiy in der Bevölkerung bröckelt. Die Zahl der Binnenvertriebenen lag im vergangenen Jahr nach Angaben des Internationalen Roten Kreuzes bei einer Million - ein trauriger neuer Rekord. Die Versorgungslage vieler Vertriebener wird schlechter. Auch das befeuert jetzt die Proteste.

Abiy Ahmed Ali erhält den Friedensnobelpreis | Bildquelle: Hakon Mosvold Larsen/POOL/EPA-EF
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Der Rückhalt für den Ministerpräsidenten Abiy Ahmed, Friedensnobelpreisträger und Hoffnungsträger vieler Äthiopier, bröckelt.

Offenbar Tote bei den Protesten

Tsedale Lemma, Chefredakteurin des politischen Magazins "Addis Standard", meint, es sei schwer einzuschätzen, ob die Lage wieder unter Kontrolle gebracht werden kann: "Wir sind von den Informationen abhängig, die uns die Regierung gibt. Es ist extrem riskant für Journalisten, rauszugehen und zu recherchieren." Das Internet sei lahm gelegt und viele Telefonanschlüsse nicht erreichbar. "Aber wir gehen davon aus, dass es heftige Auseinandersetzungen zwischen Volksgruppen gibt. Aus Krankenhäusern hören wir, dass auf Menschen geschossen wurde."

Viele Protestierende wurden offenbar von Sicherheitskräften getötet. Die Staatsgewalt greift jetzt auch unter Abiy hart durch. "Wir hätten niemals erwartet, dass es unter einem reformorientierten Ministerpräsidenten so weit kommen könnte", sagt Lemma.

Rolle rückwärts?

Abiy hatte zu Beginn seiner Regierungszeit ein atemberaubendes Reformtempo vorgelegt. Er strukturierte die Regierung um, ließ politische Gefangene frei, beschnitt die Macht des Militärs. Die Journalistin Lemma meint, er habe die alten Kontrollinstrumente außer Kraft gesetzt, ohne neue, demokratische zu schaffen. "Es war wie wenn du 22 Spieler auf ein Fußballfeld schickst, ihnen einen Ball gibst, aber keinen Schiedsrichter. Keiner sagt ihnen, auf welches Tor sie spielen sollen. Der Ministerpräsident hätte dieser Schiedsrichter sein müssen. Er hätte die Regeln festlegen sollen." Aber das habe er nicht getan.

Die Frage ist, ob Abiy jetzt wieder auf alte Machtinstrumente zurückgreift. In den vergangenen Tagen wurden mehrere Oppositionspolitiker und Protestierende festgenommen. Darunter ein bekannter Journalist, der schon einmal über Jahre im Gefängnis saß, unter Abiy aber frei kam. Der Ministerpräsident droht, das Vertrauen der Bevölkerung zu verspielen, vor allem das der Oromo.

Vielleicht sollte er auf Hachalu hören. Dieser hatte in seinem letzten Interview einen Ratschlag: "Die Lösung ist: Die Regierung muss innehalten und ihr weiteres Handeln genau überlegen. Das Gleiche müssen die tun, die für die Sache der Oromo kämpfen."

Unruhen in Äthiopien nach Tod von Protestsänger Hachalu Hundessa
Antje Diekhans, ARD Nairobi
03.07.2020 19:45 Uhr

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Über dieses Thema berichtete B5 aktuell am 04. Juli 2020 um 07:50 Uhr.

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