Moskau | Bildquelle: SERGEI ILNITSKY/EPA-EFE/REX

Proteste in Moskau Viele Einzelaktionen statt Großkundgebung

Stand: 17.08.2019 19:07 Uhr

Es ist eine neue Taktik der Opposition in Moskau: Weil Großkundgebungen an diesem Wochenende nicht genehmigt wurden, setzte sie auf viele Einzelaktionen. Die müssen nicht genehmigt werden.

Von Markus Sambale, ARD-Studio Moskau

Statt Reden und Sprechchören war stiller Protest angesagt: Einzelne Personen stellten sich mit Protestplakaten auf. Die Opposition hatte diese kleinen Aktionen an mehreren Orten im Zentrum von Moskau organisiert, denn nach russischem Recht ist dafür keine Genehmigung nötig.

Auf einem der Plakate wurden Verfassungsbrüche beklagt. "Leider verstoßen alle unsere Behörden ständig gegen die Verfassung. Das ist allen klar, auch weniger gebildeten Leuten und Kindern", sagt eine Frau. Nur wenige Menschen versammelten sich um die einzelnen Demonstranten. Die Polizei war mit großem Aufgebot präsent, griff aber nicht ein.

Grigorij Jawlinski von der Oppositionspartei Jabloko | Bildquelle: AP
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Auch Grigorij Jawlinski von der Oppositionspartei Jabloko beteiligte sich mit einer Aktion.

"Der Protest wird nicht verblassen"

Der Politologe Alexander Morosow lobte im Internet-Fernsehsender Doschd das Vorgehen der Opposition: "Die Idee dieser Aktion ist völlig richtig. Da die Moskauer Behörden keinen Protestzug genehmigt haben, wird mit einzelnen Mahnwachen demonstriert. Insgesamt wird der Protest aber nicht verblassen."

Vor einer Woche waren rund 60.000 Menschen zu einer genehmigten Kundgebung gekommen. Es waren die größten Proteste gegen die Regierung seit Jahren. Für heute bekam die Opposition von den Behörden keine Genehmigung zu demonstrieren - und warnte deshalb davor, einfach so zum Protestieren auf die Straße zu gehen.

In drei Wochen "klug wählen"

Zu den organisierten Einzelprotesten war auch Grigorij Jawlinski von der Oppositionspartei Jabloko gekommen: "Insgesamt handelt es sich um einen Protest, bei dem es nicht nur um die Wahl zum Moskauer Stadtparlament geht", sagt er. Es gehe darum, "dass dies ein absolut inakzeptables politisches System ist, das Wladimir Putin in unserem Land geschaffen hat".

Der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny, der derzeit in Haft sitzt, erklärte, es gehe nicht darum, die Zahl der Demonstranten mit jedem Wochenende zu übertreffen. Wichtig sei der Aufruf, in drei Wochen "klug zu wählen", um eine Mehrheit kremltreuer Abgeordneter im Moskauer Stadtparlament zu verhindern.

Kundgebung der Kommunisten

Am Vormittag hatte auch die Kommunistische Partei eine Kundgebung in Moskau organisiert - unter dem Motto "für ehrliche Wahlen". Rund 4000 Menschen nahmen daran teil. Die Kommunisten in Russland gelten als systemtreue Schein-Opposition. Sie greifen die Proteststimmung auf und federn Kritik ab, vermeiden aber die Konfrontation mit dem Kreml.

Proteste in Moskau - Statt Massenkundgebung: Einzelaktionen der Opposition
Markus Sambale, ARD Berlin zzt. Moskau
17.08.2019 17:58 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 17. August 2019 um 18:24 Uhr.

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