Ministerpräsident Costa | Bildquelle: MARIO CRUZ/EPA-EFE/REX

Parlamentswahl in Portugal Triumph für Sozialisten

Stand: 07.10.2019 03:58 Uhr

Bei der Wahl in Portugal hat die Partei von Ministerpräsident Costa die meisten Stimmen geholt. Wie seine Regierung genau aussehen könnte, ist allerdings noch unklar.

Von Oliver Neuroth, ARD-Studio Madrid

Beste Stimmung auf der Wahlparty der PS: Die Sozialisten, die eine sozialdemokratische Politik machen, stehen dicht gedrängt im Eingangsbereich eines Hotels in Lissabon und schwenken Fahnen ihrer Partei. Die PS triumphiert, sie kommt auf 36,7 Prozent und damit auf 106 Parlamentssitze. Die absolute Mehrheit von 116 Sitzen hat sie verfehlt.

Ministerpräsident Costa strahlt dennoch über das ganze Gesicht, als er kurz nach Mitternacht Ortszeit vor seine Anhänger tritt: "Die PS hat diese Wahlen gewonnen und klar ihre Position in Portugal gestärkt. Sie hat nicht nur mehr Stimmen geholt, sondern auch mehr Parlamentssitze als bei der letzten Wahl."

Wahllokal in Portugal | Bildquelle: AFP
galerie

Die Wahlbeteiligung blieb niedrig.

Niederlage der Konservativen

Die PS kann also weiter regieren. Eine Koalition hatte Costa vor der Wahl schon ausgeschlossen - er will wieder eine Minderheitsregierung anführen und sich für seine politischen Projekte die Unterstützung kleinerer Parteien holen. Das könnte die kommunistische Partei sein oder der Linksblock. Darauf wollte sich Costa in der Wahlnacht nicht festlegen. Für eine Mehrheit nur mit der Tierschutzpartei PAN, die vorab als möglicher Wunschpartner Costas gehandelt wurde, reicht es nicht.

Ihr Ziel nicht erreicht haben die Konservativen: Der Partei PSD gelang es nicht, annähernd so viele Stimmen zu holen wie die Sozialdemokraten von Costa. Die PSD kommt auf 27,9 Prozent und wird Oppositionsführer.

Spitzenkandidat Rui Rio erklärte am späten Abend: "Die Bedingungen, unter denen die PSD den Wahlkampf führen musste, waren sehr schwierig. Die günstige internationale Konjunktur hat dazu geführt, dass die Wirtschaft gewachsen ist - ohne dass unsere Regierung viel dafür tun musste."

Costas Erfolge haben gezogen

Die Konservativen hatten keine starken Wahlkampfthemen gesetzt. PSD-Kandidat Rio kündigte lediglich an, bei einem Wahlsieg die Wirtschaftspolitik zu ändern: Portugal solle seiner Meinung nach nicht mehr nur auf den Tourismus setzen, dafür mehr Arbeitsplätze in der Industrie schaffen.

Ministerpräsident Costa dagegen konnte mit den Erfolgen seiner Regierung in den vergangenen vier Jahren punkten: Damit, dass sie das Land aus der schweren Wirtschaftskrise geführt, die Staatsfinanzen stabilisiert und die Arbeitslosigkeit stark gesenkt hat.

Doch selbst das kam bei vielen Portugiesen nicht an: Nur etwas mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten gab ihre Stimme ab, mehr als 45 Prozent blieben zu Hause. Ein Rekord bei einer portugiesischen Parlamentswahl.

Fünf Prozent wählten ungültig

Eine Quote, die alarmieren sollte, meint Ministerpräsident Costa. "Die hohe Zahl von Enthaltungen muss ein Grund zum Nachdenken sein - für alle politisch Verantwortlichen. Und wir müssen alle gemeinsam dafür arbeiten, dass bei den nächsten Wahlen weniger Menschen verweigern, ihre Stimme abzugeben."

Fünf Prozent der Wähler gaben aus Protest einen ungültigen Wahlzettel ab - um zu sagen: Keine Partei überzeugt uns wirklich. Daher wird es heute nicht nur um die Frage gehen, wie die neue portugiesische Regierung genau aussehen könnte. Sondern auch darum, wie die portugiesische Politik die Bürger besser erreicht.

Und wie es kommen konnte, dass eine rechtspopulistische Partei einen Abgeordneten stellt, zum ersten Mal in der portugiesischen Geschichte. Die Parte Chega hat einen Sitz geholt - und das in einem Land, das als immun galt gegen den Rechtspopulismus.

Portugal-Wahl: Triumph für António Costa
Oliver Neuroth, ARD Madrid
07.10.2019 06:18 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 06. Oktober 2019 um 23:15 Uhr.

Darstellung: