Passanten wraten auf eine Standseilbahn in Lissabon | Bildquelle: picture alliance / Bildagentur-o

Phänomen in Europa Portugal - das Land ohne Rechtspopulisten?

Stand: 05.12.2018 08:28 Uhr

In nahezu allen EU-Ländern sorgen rechtspopulistische Parteien für Schlagzeilen - sogar in Spanien, das jahrelang als immun dagegen galt. Das Nachbarland Portugal scheint die letzte Ausnahme.

Von Oliver Neuroth, ARD-Studio Madrid

"Das Land, das mehr Flüchtlinge aufnehmen will!" - so betitelte eine große deutsche Onlinezeitung im Sommer einen Artikel über die Willkommenskultur in Portugal. Rassismus spiele im westlichsten Land Europas keine Rolle, es sei tolerant und weltoffen.

Gerd Hammer hat andere Erfahrungen gemacht: Der Deutsche lebt seit mehr als 30 Jahren in Portugal und arbeitet als Professor an der Universität von Lissabon. In den größeren Städten seien die Menschen eher tolerant, sagt er, doch nicht unbedingt in ländlichen Regionen: "Toleranz setzt ja voraus, dass man sich wirklich um etwas kümmert und daraus den Gedanken der Toleranz entwickelt."

In Portugal sei es eigentlich in der Regel so, dass es Gleichgültigkeit sei, meint Hammer. "Es reicht ja, wenn man sich anschaut, wie mit der kapverdischen Bevölkerung umgegangen wurde." Diese Menschen seien so ein bisschen an den Stadtrand abgedrängt worden. Dann hätten sie auf den Baustellen gearbeitet und eigentlich habe man sie gar nicht so richtig wahrgenommen, sagt Hammer.

Viele Einwanderer aus der Ex-Kolonie

Die Kapverdischen Inseln waren bis 1975 eine portugiesische Kolonie. In den Jahren danach kamen Tausende Bewohner der Kapverden nach Portugal, um dort Arbeit zu finden - zum Beispiel auf den Baustellen zur Expo 98 oder der Fußball-EM 2004. Heute machen sie den größten Ausländeranteil aus.

Ines Domingos (Foto: Oliver Neuroth)
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Die Abgeordnete Domingos glaubt, dass der wahre Test für die Toleranz noch kommt.

Ines Domingos, Parlamentsabgeordnete der liberal-konservativen Partei PSD, meint, die Integration der Menschen klappe vergleichsweise gut. Denn wer von den Kapverden komme, spreche Portugiesisch, habe eine ähnliche Kultur. Das gleiche gelte für Einwanderer aus anderen Ex-Kolonien in Afrika oder Brasilien.

Toleranz wurde noch nicht auf die Probe gestellt

"Die portugiesische Kolonialgeschichte ist anders als gewöhnlich, auch was die Interaktion mit den Bewohnern der Kolonien betrifft", meint Domingos. "Natürlich hatte Portugal damals die Absicht, zu dominieren, das ist klar. Aber es gab auch die Politik, die Portugiesen, die in die Kolonien gingen, dort zu integrieren." Doch was die Oppositionspolitikerin auch zu bedenken gibt: "Selbst wenn wir uns für tolerant halten - wichtig ist zu verstehen, dass diese Toleranz bisher noch nicht auf die Probe gestellt wurde. Es gab sozusagen keinen Testfall."

Soll heißen: Portugiesen mussten noch nie mit einer größeren Gruppe Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen zusammenleben, mit Muslimen zum Beispiel - für Domingos auch ein Grund, warum rechtspopulistische Bewegungen in Portugal bisher keinen Erfolg haben. Dazu komme Portugals politische Geschichte: Mehr als 40 Jahre lang regierte ein faschistisches Regime unter dem autoritären Führer Salazar. "Unsere Demokratie entstand nach einer Rechtsdiktatur. Das ist noch im Gedächtnis der Leute verankert. Auch darum existiert keine Partei, die sehr weit rechts steht in Portugal", sagt die Politikerin.

Rechts, aber nicht populistisch

Die Partei im portugiesischen Parlament, die am weitesten rechts orientiert ist, ist die CDS. Früher war sie europakritisch, manche sagen auch europafeindlich eingestellt. Doch als die CDS 2002 in ein Regierungsbündnis mit der gemäßigt konservativen PSD ging, wurde sie sanfter. Heute gehört die CDS der Europäischen Volkspartei an, dem Verbund der konservativen, meist europafreundlichen Kräfte in Brüssel.

Jorge Teixeira (Foto: Oliver Neuroth)
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Populisten - das sind die Anderen, sagt der Abgeordnete Teixeira.

Jorge Teixeira ist Nachwuchspolitiker der CDS; er stellt klar: Mit Populismus habe seine Partei nichts am Hut. Er vertritt die These, dass die Linkspopulisten in Portugal den Rechtspopulisten die Themen weggenommen haben: "Die letzte große Gelegenheit, in der in Portugal populistische Bewegungen hätten entstehen können, war die große Krise von 2011, die Staatsschuldenkrise in Europa. Doch die Wählernische der Euroskeptiker, des Patriotismus, des Euro-Ausstiegs wurde vor allem von den Kommunisten und ein wenig vom Linksblock eingenommen."

Gelassenheit als Schutz

Wer in Krisenzeiten also extreme Einstellungen zum System Europa hatte, fühlte sich bei diesen Parteien gut aufgehoben. Universitätsprofessor Hammer sieht noch einen anderen Grund für den fehlenden Rückhalt für rechtspopulistische Bewegungen in Portugal - und zwar die ruhige, fast schon schüchterne Mentalität der Menschen. Während die Nachbarn in Spanien laut seien und sich oft aufregten, blieben Portugiesen bei Problem meist gelassen.

 "Es heißt ja nicht umsonst, dass es das Land der 'brandes costumes' ist. Das könnte man vielleicht mit 'nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird' übersetzen. Und im Allgemeinen sind Aufregungen in diesem Land vor allem verbaler Art. Das heißt, es folgt dann meistens keine wirkliche Aktion."

Portugal: Ein Land ohne Rechtspopulisten
Oliver Neuroth, ARD Madrid
05.12.2018 01:23 Uhr

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Über dieses Thema berichtete WDR 5 am 04. Dezember 2018 um 20:04 Uhr.

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