Wahllokal in Portugal | Bildquelle: AFP

Regierungspartei Favorit Schwache Beteiligung in Portugal

Stand: 06.10.2019 18:52 Uhr

Knapp elf Millionen Portugiesen sind aufgerufen, ihre Stimme für ein neues Parlament abzugeben. Die Beteiligung ist bisher mäßig. Klarer Favorit sind die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Costa.

Von Oliver Neuroth, ARD-Studio Madrid

Ministerpräsident Costa bei der Parlamentswahl in Portugal | Bildquelle: dpa
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Ministerpräsident Costa kann darauf hoffen, in Amt zu bleiben.

Im Dorf Barosa in der Landesmitte hat die Wahl noch etwas Feierliches: Viele der Bewohner kommen gut gekleidet ins kleine Wahllokal, anschließend geht es in die Kirche - zum Beispiel für Rentner Carlos. Sein Herz schlägt für die Partei von Ministerpräsident Costa, die sozialdemokratische PS. "Die PS wird gewinnen, aber nicht mit absoluter Mehrheit, denke ich", sagt er. "Das letzte Mal war das auch so und die letzten vier Jahre liefen einigermaßen gut. So wird es wieder sein, das war ja auch nicht so schlecht."

Tatsächlich führt die Partei von Ministerpräsident Antonio Costa die Umfragen an und kommt auf etwa 37 Prozent. Das wären fünf bis sechs Prozentpunkte mehr als bei der letzten Wahl. Analysten spekulieren seit Tagen, ob Costa künftig sogar alleine regieren kann - ohne die Unterstützung von zwei Linksparteien wie bisher. Carla meint: "Die PS wird gewinnen, aber nicht die absolute Mehrheit holen. Ich finde das nicht gut, ich habe einen leeren Wahlzettel abgegeben."

Parlamentswahl in Portugal
tagesschau 20:00 Uhr, 06.10.2019, Stefan Schaaf, ARD Madrid zzt. Lissabon

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Protest mit ungültigen Stimmen

Carla ist Protestwählerin. In Portugal kommt es vergleichsweise oft vor, dass die Menschen einen Blankozettel in die Wahlurne werfen oder gleich mehrere Kreuze machen, um zu zeigen: Wir sind mit keinem der Kandidaten zufrieden. Bei der letzten Wahl gab es rund vier Prozent ungültige Stimmen. João aus Leiria bleibt heute zuhause. "Ganz im Ernst: Es gibt niemanden, der das Niveau hat, dieses Land zu regieren", meint er. "Darum gehe ich auch nicht zu dieser Wahl. Das wäre nur Zeitverschwendung."

Portugal scheint wahlmüde zu sein: Bei der Europawahl im Frühjahr hatte nur jeder dritte Berechtigte seine Stimme abgegeben, bei der Parlamentswahl 2015 etwas mehr als jeder Zweite. Beobachter befürchten, dass es bei dieser Wahl nicht mehr sein werden. Bis zum Mittag lag die Beteiligung lediglich bei 19 Prozent.

Staatspräsident befürchtet neue Krisen

Staatspräsident Rebelo de Sousa bei der Parlamentswahl in Portugal | Bildquelle: Hugo Delgado/EPA-EFE/REX
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Staatspräsident Rebelo de Sousa hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung - jedoch offensichtlich vergeblich.

Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa forderte die Menschen auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen: Es gehe darum, wer das Land in den nächsten vier Jahren regiere - in Jahren, die wegen wohl unvermeidlicher internationaler Krisen nicht leicht sein können, so der Präsident. "Am wichtigsten ist eine hohe Wahlbeteiligung", sagte Regierungschef Costa vor seinem Wahllokal in Lissabon. "Jede Stimme entscheidet über unsere Zukunft. Darum rufe ich alle auf, zu dieser Wahl zu gehen. Und dass alle nach ihrem Gewissen entscheiden."

Costa hofft auf seinen Amtsbonus, dass die Portugiesen ihm wegen seiner Erfolge in den vergangenen vier Jahren ihre Stimme geben. Im Wahlkampf betonte er stets, dass seine Regierung Portugal aus der schweren Krise geführt habe, dass die Staatsfinanzen inzwischen gut dastehen und die Arbeitslosigkeit stark gesunken ist - und dass es so erfolgreich mit dem Land weitergehe, wenn er Ministerpräsident bleibe.

Analyst João Duque aus Lissabon sieht diese Strategie kritisch: "Herr Costa hat keine Visionen für Portugal. Er verkauft zumindest keine. Er sagt das, was die Leute hören wollen, um an der Macht zu bleiben." Ob diese Methode aufgeht, wird sich heute Nacht zeigen. Wenn die Stimmen ausgezählt sind.

Portugal-Wahl: Bisher eher schwache Beteiligung
Oliver Neuroth, ARD Madrid, zzt. Lissabon
06.10.2019 18:06 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 06. Oktober 2019 um 16:12 Uhr.

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