US-Präsident Trump mit Mundschutz | Bildquelle: AFP

Protest gegen Polizeigewalt Trump droht Portland-Demonstranten

Stand: 28.07.2020 09:16 Uhr

Seit Wochen demonstrieren Menschen in Portland gegen Polizeigewalt. Die US-Regierung hat als Reaktion Bundespolizisten entsandt. Präsident Trump drohte den Demonstranten nun in drastischen Worten.

US-Präsident Donald Trump hat Demonstranten in Portland im Westküstenstaat Oregon erneut gedroht. "Anarchisten, Unruhestifter oder Demonstranten", die das Bundesgerichtsgebäude in Portland oder andere Bundesgebäude zerstörten oder beschädigten, würden dafür zur Rechenschaft gezogen, schrieb Trump auf Twitter. Sie müssten mit mindestens zehn Jahren Gefängnis rechnen.

US-Regierung kündigt härteres Vorgehen gegen Demonstranten in Portland an
tagesschau 09:00 Uhr, 28.07.2020

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Seit Wochen Proteste in Portland

In Portland demonstrieren die Menschen seit Wochen gegen Rassismus und Polizeigewalt. Nachdem es anfangs vor allem um den Tod von George Floyd in Polizeigewahrsam ging, richten sich die Proteste mittlerweile auch gegen den Einsatz von schwer bewaffneten Sicherheitskräften des Bundes, die Trumps Regierung gegen den erklärten Willen der Stadt nach Portland entsandt hat. Die Regierung begründet den Einsatz mit dem Schutz eines Bundesgerichts.

Barr verteidigt Eingriffe aus Washington

US-Justizminister William Barr verteidigte den umstrittenen Einsatz. Angriffe auf das Bundesgerichtsgebäude dort seien "ein Angriff auf die Regierung der USA", hieß es in dem vorab veröffentlichten Text einer Aussage, die Barr heute vor einem Kongressausschuss abgeben soll. "Die grundlegendste Aufgabe einer Regierung ist die Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit, damit die Menschen ihr Leben sicher und ohne Furcht leben können", hieß es weiter.

Das Justizministerium werde weiter daran arbeiten, dieser Verantwortung nachzukommen. Barr tritt zum ersten Mal vor den Justizausschuss des Repräsentantenhauses seit seiner Amtsübernahme im Februar 2019.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 28. Juli 2020 um 11:30 Uhr.

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