Russisch-polnische Beziehungen Grünes Licht für EU-Partnerschaftsabkommen

Nach dem Ende des Handelsstreits zwischen Polen und Russland um angeblich unhygienisches polnisches Fleisch ist der Weg frei für die angestrebte Partnerschaft zwischen der EU und Russland. Warschau kündigte an, auf ein Veto gegen das Abkommen zu verzichten.

Entspannung in den russisch-polnischen Beziehungen: Nachdem der Handelsstreit zwischen Warschau und Moskau im Dezember vergangenen Jahres beigelegt worden ist, hat sich die polnische Regierung jetzt offenbar dazu bereiterklärt, ihr Veto gegen Verhandlungen zwischen Russland und der EU fallen zu lassen. Das teilte der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski nach Angaben der russischen Agentur Interfax mit.

Verhandlungsbeginn vermutlich in wenigen Monaten

Sikorski sagte demnach zu Beginn eines Treffens mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, er sei "sehr froh, dass das Handelsembargo der Geschichte angehört." Polen sei deshalb bereit, das aufgrund des russischen Einfuhrverbots von Fleisch verhängte Veto aufzuheben. Die Beratungen über ein Abkommen zwischen Brüssel und Moskau könnten jetzt bereits in den nächsten Monaten beginnen.

Handelsstreit hatte Beziehungen schwer belastet

Russland hatte im November 2005 einen Stopp für polnische Fleischimporte verhängt. Moskau begründete die Entscheidung damit, dass aus Polen stammende Fleisch weise Hygienemängel auf und sei nur dank EU-Hilfe auf den russischen Markt gekommen. Der Streit hatte die Beziehungen zwischen Russland und Polen schwer belastet, die Pläne für das EU-Partnerschaftsabkommen mit Russland lagen brach.

Eine weitere Verbesserung der Beziehungen zwischen Warschau und Moskau wird ebenfalls erwartet, weil der neue liberale polnische Ministerpräsident Donald Tusk anders als sein Vorgänger Jaroslaw Kaczynski an guten Beziehungen zu Russland interessiert ist.