Neue EU-Kommission Oettinger wird EU-Energiekommissar
Nun steht es fest: Der baden-württembergische Ministerpräsident Oettinger geht als Energiekommissar nach Brüssel. Das teilte EU-Kommissionspräsident Barroso mit. Der Spanier Almunia übernimmt das Wettbewerbsressort. Die Niederländerin Kroes wird für die Digitalwirtschaft zuständig sein.
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat in Brüssel seine neue Kommission vorgestellt. Der jetzige baden-württembergische Ministerpräsident Oettinger wird als Kommissar für Energiepolitik zuständig sein. Er bekommt damit ein schwergewichtiges Wirtschaftsressort, das die Bundesregierung erhofft hatte.
"Energie ist eines der wichtigsten Ressorts", erklärte EU-Kommissionschef Barroso. Mindestens sechs EU-Staaten hätten sich diese Aufgabe für ihren neuen Kommissar gewünscht. Als Ministerpräsident von Baden-Württemberg habe Oettinger seine Kompetenz in wirtschaftspolitischen Fragen unter Beweis gestellt, fügte Barroso hinzu. Für sich betrachtet sei das Bundesland "die achtgrößte Volkswirtschaft Europas".
Wie Barroso weiter mitteilte, wird der Franzose Michel Barnier Kommissar für das Ressort EU-Binnenmarkt. Der Spanier Joaquín Almunia übernimmt das Wettbewerbsressort. Die Niederländerin Neelie Kroes, bisher für das Ressort verantwortlich war, ist künftig für die Digitalwirtschaft in Europa zuständig.
Der bisherige Wirtschaftskommissar Almunia übernimmt das Wettbewerbsressort.
Das vom bisherigen deutschen EU-Kommissar Günter Verheugen verantwortete Ressort Industrie- und Unternehmenspolitik geht an den Italiener Antonio Tajani. Neuer Handelskommissar wird der Belgier Karel de Gucht. Wirtschafts- und Währungskommissar wird der Finne Olli Rehn. Zudem wurde ein Kommissarsposten für Klimapolitik geschaffen, den die Dänin Connie Hedegaard übernimmt. Die 49-jährige Konservative war bisher dänische Klimaministerin.
Europaparlament muss Ernennung zustimmen
Der neuen EU-Kommission gehören 13 Konservative, acht Liberale und sechs Sozialdemokraten an. Neun der 27 EU-Staaten haben Kandidatinnen für die neue Brüsseler Behörde ernannt. Damit sitzt künftig eine Frau mehr als derzeit in der Kommission. Zwölf der Nominierten gehören erstmals der Kommission an. Die Ernennung muss dann noch vom Europaparlament gebilligt werden, bevor die neue EU-Kommission im Februar ihr Amt antreten kann.
Die designierten Kommissare sollen ihre Arbeit im Februar aufnehmen. Zuvor müssen sie sich einer Prüfung durch das Europaparlament stellen. Die EU-Volksvertretung muss der neuen Kommission zustimmen. Das Votum ist Ende Januar geplant.