Sitzung der Obersten Volksversammlung Nordkoreas | Bildquelle: picture alliance / dpa

Nordkoreas Parlament Wahl ohne Wettbewerb

Stand: 10.03.2019 13:11 Uhr

In Nordkorea wird heute ein neues Parlament gewählt - zum zweiten Mal seit Kims Amtsantritt. In jedem Wahlkreis gibt es nur einen Kandidaten. Alle Erwachsenen müssen wählen.

Von Kathrin Erdmann, ARD-Studio Tokio

Die Oberste Volksversammlung Nordkoreas hat derzeit 687 Mitglieder. Anders als beispielsweise in Deutschland, ist ein Sitz im Parlament in der Regel keine längerfristige Einrichtung: Nur etwa die Hälfte der Abgeordneten hat bei der vorigen Wahl 2014 zum wiederholten Mal kandidiert. 40 Prozent sind zudem Bürokraten, Frauen machen nur 16 Prozent aus, Bauern waren elf Prozent.

In Nordkorea herrscht Wahlpflicht - wer über 17 ist, musste teilnehmen. Alte und Kranke konnten hingegen in "mobilen Kabinen" wählen, wie es die staatliche Nachrichtenagentur KCNA schreibt. Das bedeutet mutmaßlich, dass diese Menschen zu Hause aufgesucht werden dürften. Machthaber Kim Jong-Un selbst ging mittags wählen, ohne seine Frau.

Pro Wahlkreis tritt ein Kandidat an - die Wähler können zwar theoretisch zwischen "ja" und "nein" entscheiden. Praktisch haben sie aber keine Wahl. Das zeigen die Ergebnisse der Abstimmung von 2014. Damals erhielten die Kandidaten eine 100-prozentige Zustimmung.

Nordkorea wählt neues Parlament
Tagesschau24 09:00 Uhr, 10.03.2019

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Parlament tagt höchstens zwei Mal pro Jahr

Es existieren auch mehrere Parteien in Nordkorea, sie sind aber in einem Dachverband zusammengeschlossen und können nicht separat zu Wahlen antreten.

Das Parlament tritt nur maximal zwei Mal im Jahr zusammen. Es segnet dann meist nur vorher gefasste Beschlüsse der Staatsführung ab.

Plenarsaal der Obersten Volksversammlung Nordkoreas | Bildquelle: picture alliance / dpa
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Die Oberste Volksversammlung kommt höchstens zwei Mal im Jahr zusammen.

Kim will Macht festigen

Beobachter gehen davon aus, dass Machthaber Kim Jong Un die Wahlen nutzt, um seine Macht zu festigen. Erst Ende der Woche hatte er sein Volk aufgerufen, sich für wirtschaftliches Wachstum einzusetzen.

International hat Nordkorea gerade erneut für Aufsehen gesorgt, nachdem Experten an zwei Raketentestanlagen Arbeiten beobachtet hatten. Ob es dabei jedoch um eine erneute Aufrüstung geht, ist bislang unklar. 

Wie erst kürzlich bekannt wurde, leiden weite Teile der Bevölkerung nicht nur infolge von Dürre und Überschwemmungen an Unterernährung. Auch fließen zu wenige Hilfsgelder der Vereinten Nationen, hinzu kommen erschwerend die Wirtschaftssanktionen hinzu.

Zweite Wahl seit Kims Amtsantritt

Es ist die zweite Parlamentswahl seit dem Amtsantritt von Kim Jong-Un im Jahr 2011. Mit Ergebnissen wird spätestens in zwei Tagen gerechnet.

Parlamentswahl in Nordkorea
Kathrin Erdmann, ARD Tokio
10.03.2019 13:58 Uhr

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Über dieses Thema berichteten am 10. März 2019 MDR aktuell um 05:40 Uhr und tagesschau24 um 09:00 Uhr.

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