Mark Rutte | AFP

Corona in den Niederlanden Rutte drängt auf eine Ausgangssperre

Stand: 20.01.2021 17:29 Uhr

Der amtierende niederländische Regierungschef will die Maßnahmen gegen das Coronavirus verstärken - eine Ausgangssperre soll die britische Mutation stoppen. Doch ob das Parlament zustimmt, ist noch offen.

Von Ludger Kazmierczak, Den Haag

Die Pläne liegen auf dem Tisch. Von 20:30 Uhr bis 04:30 soll im ganzen Land eine "avondklok" - eine abendliche Ausgangssperre gelten. In dieser Zeit sind Aufenthalte im Freien nur in Ausnahmefällen erlaubt. Das Parlament, so der geschäftsführende Premier Mark Rutte, müsse dieser Sperrstunde allerdings noch zustimmen.

Ludger Kazmierczak ARD-Studio Den Haag

"Die Ausgangssperre gilt im Prinzip für jeden und überall, für Jung und Alt, in den Städten und auf dem Land. Natürlich gibt es Ausnahmen. In dem Fall sollte jeder eine entsprechende Erklärung parat haben, warum er sich draußen aufhält. Und wenn eine solche Erklärung falsch ist, ist das ein Vergehen", so Rutte.

Bußgeld möglich

Sollten die Abgeordneten der Zweiten Kammer zustimmen, könnte die Sperrstunde schon am kommenden Wochenende in Kraft treten. Wer dann ohne triftigen Grund abends oder nachts noch unterwegs ist, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 95 Euro rechnen.

Auch für private Treffen mit Freunden, Verwandten und Bekannten gelten jetzt strengere Regeln. Aus gutem Grund, so Rutte: "Wir wissen nämlich, dass Besuche zu Hause ein wichtiger Herd für Infektionen sind. Deshalb dürfen Haushalte nicht mehr wie bisher zwei Personen empfangen, sondern nur noch eine Person. Diese Regelung gilt ab sofort."

Außerdem erarbeitet das demissionäre Kabinett gerade neue Corona-Test- und Quarantäne-Vorschriften für Flugreisende aus Nicht-EU-Ländern mit besonders hohen Inzidenzen. Diese Regeln sind laut Rutte aber noch nicht exakt definiert. "In der Zwischenzeit gilt ab kommenden Samstag ein Verbot für Flüge aus Großbritannien, Südafrika und allen Ländern Südamerikas", so Rutte.

Dass die Regierung den Mitte Dezember begonnenen Lockdown noch einmal verschärft, begründet der amtierende Gesundheitsminister Hugo de Jonge vor allem mit der britischen Variante des Virus, die sich auch in den Niederlanden immer stärker ausbreite.

Britische Variante macht Sorgen

"Nun ist sie verantwortlich für jede zehnte Neuinfektion, im Februar wird das schon die Hälfte sein, und unser Krisen-Management-Team geht davon aus, dass die britische Variante das klassische Virus im März oder April komplett ablöst. Das sind schlechte Nachrichten. Wir wissen zwar, dass wir an dieser Variante nicht schwerer erkranken, wir wissen aber auch, dass viel mehr Menschen daran erkranken werden", so der Gesundheitsminister.

Der Lockdown in den Niederlanden gilt vorerst bis zum 9. Februar. Über die mögliche Ausgangssperre will das Parlament so schnell wie möglich entscheiden. Dass sich unter den Abgeordneten eine Mehrheit für diese Pläne ausspricht, ist keinesfalls sicher.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau-Sondersendung im Rahmen der PK Merkel am 21 Januar 2021 um 10.44 Uhr.