Daniel Ortega

Präsidentenwahl in Nicaragua Ortega steht vor dritter Amtszeit

Stand: 07.11.2011 07:06 Uhr

Anhänger des nicaraguanischen Präsidenten Daniel Ortega haben ihren Kandidaten noch vor Bekanntgabe erster Ergebnisse zum Sieger der Präsidentenwahl ausgerufen. Ortega steht Umfragen zufolge vor einem Wahlsieg und damit einer dritten Amtszeit. Er konnte mit einem Anteil von fast 50 Prozent der Stimmen rechnen. Sein stärkster Herausforderer Fabio Gadea Mantilla lag 18 Prozentpunkte zurück.

Daniel Ortega

Daniel Ortega liegt bei der Präsidentenwahl deutlich vorne.

Die Regierung in Managua sprach von einem glatten Wahlverlauf in 90 Prozent des mittelamerikanischen Staates, während nicaraguanische Wahlbeobachter 600 Beschwerden über Unregelmäßigkeiten, 30 Verhaftungen und einige wenige Verletzte bei Protesten meldeten.

Wahlbeobachter sprechen von Behinderungen

Beobachter der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) berichteten allerdings, ihnen sei der Zugang zu zehn Wahllokalen verwehrt worden, in denen sie 20 Prozent des statistischen Materials für ihre Analyse erheben wollten. Auch Wahlbeobachter der EU sprachen von Problemen, die aber gelöst worden seien.

Der Leiter der OAS-Mission, Dante Caputo, sagte dagegen, seine Delegation müsse sich infolge der Behinderungen "ohne Radar" durch den Wahlverlauf navigieren. "Sie haben unsere Leute genau in dem Moment gehindert vor Ort zu sein, als sie da sein sollten und das ist nicht mehr zu reparieren und hat Auswirkungen auf unsere Arbeit", sagte Caputo.

Umstrittenes Urteil ermöglichte Wahl

Kritiker befürchten, dass Ortega mit seiner insgesamt dritten Amtszeit die Weichen für eine lebenslange Präsidentschaft stellen könnte. Zuvor hatten die von der sandinistischen Mehrheit bestellten Richter am Obersten Gerichtshof die von der Verfassung vorgegebenen Beschränkungen der Amtszeiten aufgehoben. Bei einer Wiederwahl könnte er weitere Verfassungsänderungen durchsetzen.

Als Chef der revolutionären Sandinisten wurde Ortega nach dem Sturz des Militärmachthabers Anastasio Somoza 1979 zunächst Führungsmitglied und nach der Wahl 1984 Präsident. 1990 verlor er die Präsidentenwahl, 2007 gelang ihm im dritten Anlauf die Rückkehr in das Präsidentenamt.