Friedensdialog zwischen Regierung und Opposition | Bildquelle: AFP

Nicaragua Einigung auf Gewaltverzicht

Stand: 16.06.2018 13:57 Uhr

Nach wochenlangen Auseinandersetzungen haben sich die Regierung und die Opposition in Nicaragua auf einen Gewaltverzicht geeinigt. Die katholische Kirche vermittelt einen Dialog zwischen beiden Seiten.

Seit fast zwei Monaten dauern die Unruhen in Nicaragua an. Nun gelang es der katholischen Kirche, zwischen der Regierung und der Opposition einen Gewaltverzicht auszuhandeln.

Die Vereinbarung sieht vor, eine internationale Ermittlergruppe ins Land zu lassen, um die Todesfälle während der Proteste zu untersuchen. Provisorische Straßensperren, die zu massiven Verkehrs- und Handelseinschränkungen geführt haben, sollen schrittweise abgebaut werden. Es sollen weitere Gespräche folgen. Dabei soll es um die Ansetzung von Neuwahlen und die Umsetzung politischer Reformen gehen.

Der Chefunterhändler der Regierung, Außenminister Denis Moncada, sagte: "Die Nicaraguaner brauchen keine Gewalt." Vertreter von Bürgerrechtsgruppen begrüßten die Einigung. Sollte sich die Regierung jedoch nicht an die Bedingungen der Vereinbarung halten, würden friedliche Proteste wieder aufgenommen.

Landesweite Protestwelle

Präsident Daniel Ortega hatte im April mit seiner überraschenden Ankündigung, Rentenleistungen zu kürzen, den Anstoß für die Demonstrationen geliefert. Zwar rückte er rasch von seinen Plänen ab, doch das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten löste eine landesweite Protestwelle gegen Ortega aus. Seine Amtszeit endet 2021. Es wurden auch Forderungen nach mehr Demokratie und dem Rücktritt von Ortegas Frau, Vizepräsidentin Rosario Murillo, laut.

Nach Angaben des nicaraguanischen Menschenrechtszentrums wurden bei Ausschreitungen zwischen Pro-Regierungskräften und Demonstranten innerhalb von acht Wochen 170 Menschen getötet und Hunderte verletzt. Die Regierung spricht von 46 Toten.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 16. Juni 2018 um 15:00 Uhr.

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