Die NATO-Mitglieder treffen sich zum Jubliäumsgipfel in London. | Bildquelle: REUTERS

Gipfel in London NATO sucht Gemeinsamkeiten

Stand: 04.12.2019 13:01 Uhr

Die Streitigkeiten zu Beginn des NATO-Gipfels sollen zur Seite gepackt werden - beim Arbeitstreffen geht es nun um Herausforderungen wie China. Doch die Differenzen dürften weiter mitschwingen.

Von Kai Clement, ARD-Hauptstadtstudio, zzt. London

Man kennt sie vom Buckingham Palace: die Ehrenwachen mit ihren hohen Bärenfellmützen. Jetzt stehen sie an einem Golfhotel im Nordwesten Londons. Dort sind am Morgen die 29 Staats- und Regierungschefs des Bündnisses vorgefahren.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg würde am liebsten feiern: das 70-jährige Bestehen der NATO an ihrem ersten Hauptsitz in London. Doch die Stimmung ist nicht so recht danach. Alleingänge wie die der Türkei oder der USA in Nordsyrien stellen den Zusammenhalt infrage. Frankreichs Präsident Macron fordert strategische Klarheit: Es könne ja nicht sein, dass die Türkei solche Kurdenmilizen als Terroristen bekämpfe, die für andere Verbündete seien.

Großbritannien unterstützt NATO felsenfest

Der NATO-Generalsekretär beschwört angesichts all der Differenzen ein anderes Bild - das eines einzigartigen Bündnisses: "Die NATO ist agil, aktiv und entwickelt sich weiter. Sie ist das erfolgreichste Bündnis aller Zeiten, weil wir uns immer wieder verändern." Und Großbritanniens Premier Boris Johnson versichert: Die Unterstützung seines Landes für das Militärbündnis sei felsenfest.

Der türkische Präsident Tayyip Recep Erdogan drohte dagegen mit der Blockade von NATO-Beschlüssen - etwa zu einer stärkeren Rolle im Baltikum - , sollten die Partner die Kurdenmiliz YPG nicht ebenfalls als Terrororganisation einstufen. Stoltenberg gibt sich als Vermittler: "Ich bin zuversichtlich, dass wir für unsere überarbeiteten Verteidigungspläne eine Lösung finden werden. Ich habe das gestern Abend mit Präsident Erdogan besprochen und wir arbeiten weiter an dem Thema."

Reihe von Herausforderungen

Am Ende des dreistündigen Arbeitstreffens soll die "London Declaration" stehen und noch einmal den Artikel 5 mit seiner "Einer für alle, alle für einen"-Garantie beschwören, wie Johnson kurz vor dem Treffen noch einmal betonte. Dass der Kerngedanke des Bündnisses so aufs Neue betont werden muss, zeigt die Krise vielleicht am deutlichsten. Trotz des Optimismus - auch der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Sie gehe positiv in das Treffen, sagte sie.

Die Herausforderungen durch Russland und erstmals auch durch die Militärmacht China, das Weltall als Operationsgebiet, die Kostenverteilung im Bündnis, Kampf gegen Terror, Rüstungskontrolle - all das soll in die zweiseitige Londoner Abschlusserklärung einfließen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron aber legt heute erneut den Finger in die Wunde - mit einer gehörigen Portion Stolz über seine Rolle obendrein:

"Wir müssen eine Debatte über mehr führen, als nur über Budgets und Finanzfragen. Unsere Verantwortung ist es, die Unklarheiten, die sich zeigen, aus dem Weg zu räumen und eine strategische Debatte zu führen, die bereits begonnen hat - wozu ich mir gratuliere."

 

Nato Arbeitstreffen hat begonnen – London Declaration geplant
Kai Clement, ARD Berlin, zzt. London
04.12.2019 11:49 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 04. Dezember 2019 um 10:05 Uhr.

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