US-Präsident Donald Trump und Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrates im sogenannten Situation Room im Weißen Haus. | Bildquelle: via REUTERS

Nationaler Sicherheitsrat Ratschläge aus dem Situation Room

Stand: 07.11.2019 16:34 Uhr

In den USA gibt es seit mehr als 70 Jahren einen Nationalen Sicherheitsrat, so wie ihn die Bundesverteidigungsministerin fordert. Das Gremium hat wiederholt die Geschicke des Landes und der Welt bedeutend beeinflusst.

Von Martin Ganslmeier, ARD-Studio Washington

Der Nationale Sicherheitsrat (National Security Council) wurde 1947 gegründet, also zu Beginn des Kalten Krieges. Der damalige US-Präsident Harry S. Truman hatte den Eindruck, die Vorschläge aus dem Außenministerium allein reichten nicht länger aus, um den weltweiten Einfluss der kommunistischen Sowjetunion einzudämmen.

Die genaue Zusammensetzung des Nationalen Sicherheitsrates änderte sich im Laufe der Jahrzehnte, je nachdem welche Prioritäten und dringenden Probleme der jeweilige US-Präsident sah.

Besetzung nicht immer unumstritten

Den Vorsitz im Nationalen Sicherheitsrat hat der US-Präsident. Dabei wird er von seinem Nationalen Sicherheitsberater unterstützt. Ständige Mitglieder sind derzeit Vizepräsident, Außenminister, Verteidigungsminister, Finanzminister, Justizminister, Heimatschutzminister und Energieminister. Zu den regelmäßigen Sitzungsteilnehmern gehören außerdem der Generalstabsvorsitzende der US-Streitkräfte und der Nationale Geheimdienstdirektor. Je nach Beratungsthema können zeitweilig auch andere Regierungsmitglieder hinzugezogen werden.

Bei längerfristigen personellen Veränderungen im Nationalen Sicherheitsrat muss allerdings der Senat zustimmen. Heftige Kritik gab es zum Beispiel, als US-Präsident Donald Trump zu Beginn seiner Amtszeit seinen rechtspopulistischen Chefstrategen Steve Bannon zum ständigen Mitglied machte und gleichzeitig der Generalstabsvorsitzende und der Nationale Geheimdienstdirektor nicht mehr teilnehmen durften. Dies musste Trump kurze Zeit später wieder rückgängig machen.

US-Präsident Obama verfolgt Jagd nach Osama bin Laden
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Ein Bild das Geschichte schrieb: Als US-Elitesoldaten 2011 Al-Kaida-Gründer Osama bin Laden töteten, wurde das von US-Präsident Obama und seinem Sicherheitsstab im Situation Room verfolgt.

Der Nationale Sicherheitsrat tagt meist im sogenannten Situation Room, dem Lagezentrum des Weißen Hauses. Hier werden wichtige Grundsatz-Entscheidungen der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik vorbereitet. So empfahl der Nationale Sicherheitsrat 1950 die Strategie der Eindämmung des Kommunismus - verbunden mit einer massiven Erhöhung des Verteidigungsetats.

Unter Präsident Barack Obama beriet der Nationale Sicherheitsrat auch über gezielte Tötungen gefährlicher Terroristen. Die Sitzungen des Nationalen Sicherheitsrates sind geheim. Die Beratungsergebnisse werden nicht veröffentlicht.

Nationaler Sicherheitsrat – wie funktioniert er in den USA?
Martin Ganslmeier, ARD Washington
07.11.2019 16:04 Uhr

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Über dieses Thema berichtete B5 Aktuell am 07. November 2019 um 17:03 Uhr.

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