Morales  | Bildquelle: dpa

Nach Protesten Boliviens Präsident Morales tritt zurück

Stand: 11.11.2019 02:19 Uhr

Boliviens Präsident Morales hat seinen Rücktritt erklärt. Er habe dem Parlament ein Rücktrittsschreiben geschickt, sagte der linke Staatschef in einer Fernsehansprache. Zuvor hatte Morales eine Neuwahl angekündigt.

Nach wochenlangen Protesten gegen ihn hat Boliviens Präsident Evo Morales seinen Rücktritt erklärt. Er habe dem Parlament ein Rücktrittsschreiben geschickt, sagte der linke Staatschef in einer Fernsehansprache.

Zuvor hatte sich die Militärführung gegen den Präsidenten gestellt: Armeechef Williams Kaliman rief Morales zum Rücktritt auf. Dies solle eine "Befriedung" des durch Massenproteste erschütterten Landes und den "Erhalt der Stabilität" ermöglichen, sagte er vor Journalisten. Der General forderte die Bolivianer auf, von Gewalt abzusehen. Einzelne Polizeieinheiten hatten dem angeschlagenen Staatschef bereits die Treue verweigert. Der nationale Polizeichef Vladimir Yuri Calderón forderte nun ebenfalls offen den Rücktritt von Morales.

Simon Riesche, ARD Santiago de Chile, zum Rücktritt von Präsident Morales
tagesthemen 22:45 Uhr, 10.11.2019

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Unter dem Druck der Proteste auf der Straße und der Opposition hatte Morales Neuwahlen versprochen, allerdings offengelassen, ob er wieder antreten will. Die Opposition wies dies als unzureichend zurück und forderte ihn zum Rücktritt auf.

Nachdem der Präsident seinen Rücktritt erklärt hatte, bot Mexiko dem Politiker Asyl an. Sein Land habe in seiner Vertretung im bolivianischen La Paz bereits 20 Angehörige der dortigen Regierung und des Parlaments aufgenommen, so der mexikanische Außenminister Marcelo Ebrard. Diese Möglichkeit stehe auch Morales offen.

"Schwerwiegende Unregelmäßigkeiten"

Zuletzt hatte auch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) wegen Unregelmäßigkeiten gefordert, dass die Wahl für ungültig erklärt wird. Morales' Herausforderer bei der Wahl, Carlos Mesa, forderte den Rücktritt des Staatschefs, wenn dieser "noch einen Funken Patriotismus" habe. Auch einer der Anführer der Protestbewegung, Luis Fernando Camacho, forderte Morales' Rücktritt.

Die Polizei in Bolivien hat derweil Dutzende Mitglieder des Wahltribunals festgenommen, das für Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl verantwortlich sein soll. Die Vertreter des Wahltribunals seien unter dem Verdacht der Fälschung und anderer Vergehen im Zusammenhang mit Wahlen festgenommen worden, hieß es.

Morales ist seit 2006 an der Macht und war für eine vierte Amtszeit angetreten. Die Präsidentschaftswahl vom 20. Oktober war aber hochumstritten und wurde von der Opposition nicht anerkannt. Sie sprach von Wahlbetrug. Bürgerkomitees, die der Protestbewegung Auftrieb verliehen hatten, forderten, dass sowohl Morales als auch Mesa bei Neuwahlen nicht mehr antreten sollten.

Mehrere linksgerichtete Regierungen in Südamerika kritisierten die Entwicklung in Bolivien. Die Präsidenten der sozialistisch regierten Länder Venerzuela und Kuba sprachen von einem "Putsch". Auch Alberto Fernández, der gerade gewählte nächste Präsident Argentiniens, schrieb, sein Land müsse jede Art von Putsch kategorisch ablehnen. Ähnlich äußerte sich auch die Regierung in Mexiko.

Boliviens Präsident Morales kündigt nach Protesten Rücktritt an
Ivo Marusczyk, ARD Buenos Aires
10.11.2019 22:22 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 10. November 2019 um 22:45 Uhr.

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