Trümmerfeld nach dem Absturz der Passagiermaschine MH17 über der Ostukraine

Resolution im Sicherheitsrat Russland blockiert MH17-Tribunal

Stand: 29.07.2015 22:03 Uhr

Russland stemmt sich gegen das vorgeschlagene UN-Tribunal zum Absturz von Flug MH17 über der Ostukraine. Wie erwartet legte der russische UN-Botschafter im Sicherheitsrat das Veto seines Landes gegen eine Resolution ein.

Russland hat die Einsetzung eines unabhängigen UN-Tribunals zum Abschuss des Fluges MH17 vor einem Jahr über der Ukraine blockiert. Moskaus Botschafter Witali Tschurkin legte im UN-Sicherheitsrat das Veto seines Landes gegen eine Resolution ein. Trotz elf Ja-Stimmen scheiterte damit die Resolution. China, Angola und Venezuela hatten sich enthalten.

Vor allem die Niederlande und Malaysia, aber auch andere Staaten wie Australien fordern seit langem ein unabhängiges, internationales Tribunal, um zu klären, wer für den Abschuss verantwortlich ist. Mit dem Tribunal soll Russland zudem zu einer stärkeren Mitarbeit bei der Tätersuche gebracht werden. Zwei Drittel der Opfer kamen aus den Niederlanden, 27 aus Australien. Auch vier Deutsche waren dabei.

Russlands UN-Botschafter Tschurkin zweifelte an der Unabhängigkeit einer Untersuchung. Dies sei angesichts des "aggressiven Propagandahintergrunds in den Medien" unwahrscheinlich, sagte er. Malaysias Verkehrsminister Liow Tiong Lai hatte vor der Abstimmung alle Sicherheitsratsmitglieder zu einer Verabschiedung der Resolution gedrängt. "Alle Luftreisenden werden einem größeren Risiko ausgesetzt, wenn die Täter nicht zur Verantwortung gezogen werden", sagte er.

Moskau verhindet per Veto Tribunal zu MH17-Abschuss
tagesschau 09:00 Uhr, 30.07.2015, Markus Schmidt, ARD New York

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Schweigeminute für die 298 Opfer

Unmittelbar vor der Abstimmung hatte der Sicherheitsrat mit einer Schweigeminute der 298 Menschen gedacht, die bei dem Unglück ums Leben gekommen waren. Die Boeing der Malaysia Airlines war vor einem Jahr über der Ostukraine vermutlich von einer Flugabwehrrakete abgeschossen worden. Die Regierungen in Kiew und in Moskau beschuldigen sich gegenseitig, für den Tod der Flugzeuginsassen verantwortlich zu sein.

Die Ermittlungsarbeit wurde immer wieder durch Gefechte in der Ostukraine unterbrochen. In einem vorläufigen Bericht aus den Niederlanden vom September 2014 hieß es, die Schäden an dem Flugzeug seien offenbar von einer "großen Zahl von Objekten verursacht worden, die das Flugzeug mit hoher Geschwindigkeit von außen durchdrangen".

Reaktionen aus den Niederlanden zum MH17 Veto Russlands
L. Kazmierczak, ARD Den Haag
30.07.2015 14:09 Uhr

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