Meng Hongwei im Juli 2017 bei einer Veranstaltung in Singapur. | Bildquelle: AP

China und der Interpol-Chef Hinter Mengs Verhaftung steckt mehr

Stand: 08.10.2018 18:15 Uhr

Korruption wirft Chinas Justiz dem verhafteten Interpol-Chef Meng Hongwei vor. Doch hinter seiner Festnahme dürfte deutlich mehr stecken.

Eine Analyse von Steffen Wurzel, ARD-Studio Shanghai

Der Fall des durch Chinas Führung abgesetzten Interpol-Chefs Meng Hongwei entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Denn der 64-jährige Chinese wurde von genau dem System zu Fall gebracht, dessen Teil er bis vor Kurzem war, dessen Ausrichtung er sogar maßgeblich mit zu verantworten hat.

Meng sitzt nun seit knapp 14 Tagen in China im Gefängnis. Er stehe wegen Korruptionsvorwürfen "unter Aufsicht" der Sicherheitsbehörden, so heißt es von Seiten der chinesischen Staatspropaganda. In China ist diese Formulierung immer dann zu hören, wenn Parteifunktionäre aus dem Verkehr gezogen werden. Und das ist Alltag in China.

Allein in den vergangenen Monaten wurden rund ein halbes Dutzend hochrangige Spitzenpoliker und Manager von Staatsbetrieben "unter Aufsicht gestellt", darunter der einstige Vize-Finanzminister Zhang Shaochun, Wang Xiaoguang, Vizeregierungschef der aufstrebenden Provinz Guizhou. Außerdem Nur Bekri, Chef der chinesischen Energiebehörde, und Sun Zhencai, früherer Parteichef der 30-Millionen-Einwohner-Region Chongqing sowie Yao Gang, er war Vizechef der Wertpapieraufsicht.

Rätsel um die Verhaftung von Interpol-Chef Meng
tagesthemen 22:15 Uhr, 08.10.2018, A. Schollähn und M. Aden, NDR

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

"Shuanggui" - keine Seltenheit

Diese Aufzählung ließe sich noch weiterführen. Denn dass chinesische Spitzenkader von den Ermittlungsbehörden "unter Aufsicht" gestellt, also ohne Zugang zu Anwälten und Angehörigen festgehalten werden, ist keine Seltenheit. "Shuanggui" nennt man dieses Verfahren in China. Mit Rechtsstaatlichkeit hat das nur wenig zu tun.

Dass der Fall des bisherigen Interpol-Chefs Meng Hongwei nun weltweit so große Wellen schlägt - im Gegensatz zu den vielen anderen Fällen, - liegt daran, dass Meng an der Spitze einer nicht unwichtigen internationalen Organisation stand. Die Führung in Peking allerdings sieht in Meng in erster Linie einen chinesischen Politiker und nur in zweiter Linie den Präsidenten von Interpol. Insofern wird Meng vermutlich das gleiche Schicksal blühen, wie anderen abgesetzten Spitzenkadern. Soll heißen, eine mehrmonatige Untersuchungshaft, möglicherweise ein im Fernsehen vorgetragenes de facto erzwungenes Geständnis, ein nicht wirklich rechtsstaatliches Verfahren, das mit einer mehrjährigen Haftstrafe enden dürfte.

Der in China verschwundene Interpol-Präsident Meng Hongwei | Bildquelle: AFP
galerie

Seit 14 Tagen in China im Gefängnis: Interpol-Chef Meng Hongwei

Korruptionsvorwürfe - und was noch?

Die wirklichen Motive für die Verhaftung von Meng Hongwei, wird die Öffentlichkeit wahrscheinlich nie erfahren. Dass er sich tatsächlich der Korruption schuldig gemacht hat: gut möglich. Doch dürfte noch deutlich mehr dahinter stecken. Dass Chinas Staatschef Xi Jinping einen so einflussreichen und prestigeträchtigen Posten wie den der Interpol-Präsidentschaft aufgibt, nur weil es Korruptionsvorwürfe gibt, ist absolut unglaubwürdig. Lange hatte er auf internationaler Bühne aktiv dafür geworben, die Stelle einem Chinesen anzuvertrauen.

Insider vermuten, dass er dem innerparteilichen Lager von Xi aus welchen Gründen auch immer unliebsam oder sogar gefährlich wurde. Inzwischen distanzierte sich Chinas komplette Polizeiführung demonstrativ von ihrem ehemaligen Spitzenkader Meng und schwor Xi Jinping die Treue. Damit will die Staatsführung ein Signal der Geschlossenheit vermitteln. Hinter den Kulissen aber scheint es heftige Konflikte zu geben. Weil China eine Einparteiendiktatur ist, weil es weder Opposition noch eine freie Presse gibt, ist es fast unmöglich, echten Einblick ins System zu bekommen. Der Fall Meng Hongwei stellt dies einmal wieder eindrucksvoll unter Beweis.

Hinter der Festnahme des Interpol-Chefs steckt mehr
Steffen Wurzel, ARD Shanghai
08.10.2018 18:04 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 08. Oktober 2018 um 17:00 Uhr.

Darstellung: