Details des Kompromissangebots weiter unklar Türkei bleibt in Zypern-Frage unter Druck
Die EU hält das Kompromissangebot der Türkei im Streit um die Öffnung ihrer Häfen und Flughäfen für Transporte aus Zypern nicht für ausreichend. "Was die Türkei mitgeteilt hat, ist nicht genug", sagte EU-Ratspräsident Matti Vanhanen. Auch die Details des türkischen Vorschlags sind weiter unklar.
Die Türkei hat die Europäische Union nicht von ihrem Kompromissangebot im Zypern-Streit überzeugen können. "Das Grundproblem bleibt ungelöst", sagte der finnische Regierungschef und EU-Ratspräsident Matti Vanhanen. Was die Türkei bisher mitgeteilt habe, sei "nicht genug". Das Land werde seine Auflage bis Jahresende nicht erfüllen, Zypern vollständig in die Zollunion zwischen Türkei und EU einzubeziehen. Die Beitrittsgespräche mit der Türkei gingen zwar weiter, allerdings nur eingeschränkt.
Auch die EU-Kommission hält bis auf weiteres an ihrem Vorschlag für ein teilweises Aussetzen der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei fest. Zu Beginn einer Sondersitzung der Botschafter der 25 EU-Staaten in Brüssel konnte die finnische Ratspräsidentschaft nicht über die erhofften neuen Einzelheiten berichten. Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso bekräftigte in Paris, das Kompromissangebot der Türkei gehe in die richtige Richtung. Auch ihm liege aber weiter nichts Schriftliches vor.
Details des Angebots weiter unklar
Die EU verlangt die Öffnung der türkischen Häfen und Flughäfen für ihr Mitglied Zypern, das von der Türkei wegen des Streits über die Teilung der Insel nicht anerkannt wird. Die Türkei hatte dazu überraschend ein am Donnerstag bekannt gewordenes Kompromissangebot vorgelegt. Sie bot die Öffnung eines See- und eines Flughafens für Zypern an. Alle weiteren Details sind aber nach wie vor nicht bekannt.
Zugleich machte die Türkei jedoch klar, dass sie eine Aufhebung der internationalen Isolierung des seit 1974 türkisch kontrollierten Nordteils der Insel erwartet. Zypern und Griechenland lehnten Vorbedingungen Ankaras für die Öffnung eines Hafens ab. Die EU ist der Auffassung, dass die Türkei wegen eines Assoziierungsabkommens mit der EU verpflichtet ist, ihre Häfen und Flughäfen bedingungslos für alle EU-Staaten zu öffnen.