Theresa May | Bildquelle: Getty Images

Abstimmungen im Unterhaus May entgeht Schlappe

Stand: 17.07.2018 23:21 Uhr

Im Ringen um die britische Handelspolitik nach dem Brexit ist Premierministerin May einer Schlappe im Unterhaus entgangen. Ein Antrag zur Zollunion wurde abgelehnt, ihr Handelsgesetz hingegen gebilligt.

Von Thomas Spickhofen, ARD-Studio London

Die britische Premierministerin Theresa May hat zwei Brexit-Abstimmungen im Unterhaus mit einem blauen Auge überstanden. Diesmal kam der Druck von den EU-freundlichen Kräften innerhalb der regierenden Tories.

Verbleib in Zollunion abgelehnt

Sie forderten einen Verbleib Großbritanniens in der Zollunion für den Fall, dass die Regierung bis zum 21. Januar nächsten Jahres kein Handelsabkommen mit der EU abgeschlossen hat. Einen entsprechenden Änderungsantrag zum Handelsgesetz lehnte das Unterhaus aber mit sechs Stimmen Mehrheit ab.

Außerdem verlangten die EU-Befürworter, dass die Regierung die Mitgliedschaft im Europäischen Medizin-Netzwerk zum Teil eines Handelsabkommens mit der EU macht. Dem stimmte das Unterhaus mit drei Stimmen Mehrheit zu.

Das Handelsgesetz, um das es diesmal ging, gibt der Regierung die Möglichkeit, nach dem Ausstieg aus der Europäischen Union selbständig Handelsverträge mit Partnern in der ganzen Welt abzuschließen. Mit 317 zu 286 Stimmen billigte das Unterhaus den Entwurf der Regierung.

Großbritanniens Premierministerin Theresa May | Bildquelle: REUTERS
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Am Montag musste May bereits Zugeständnisse an die Brexit-Hardliner machen.

Wackelige Mehrheit für May

Im Unterhaus haben die Konservativen keine eigene Mehrheit, sondern sind auf die Unterstützung der nordirischen DUP angewiesen. Schon ein Dutzend so genannter Tory-Rebellen können aber auch diese knappe Mehrheit der Regierung zunichte machen.

Am Montagabend musste die Regierung eine wichtige Änderung der Brexit-Hardliner an einem anderen Gesetzesentwurf akzeptieren. Danach soll sie in den Verhandlungen mit der EU fordern, dass die Union an ihren Außengrenzen nach dem Brexit auch britische Zölle eintreibt.

Das von der Regierung geplante Modell sieht bislang lediglich vor, dass Großbritannien nach dem Austritt aus der Europäischen Union an seinen Grenzen Zölle für die EU erhebt, wenn die Waren in ein EU-Land weitertransportiert werden sollen.

Brexit-Abstimmungen: Knappe Mehrheit für May

18.07.2018 07:07 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 18. Juli 2018 um 06:00 Uhr.

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