Premierministerin Theresa May | Bildquelle: REUTERS

Abstimmung zu Brexit May bleibt Niederlage erspart

Stand: 12.06.2018 20:53 Uhr

Im Ringen um die Brexit-Regelungen ist die britische Premierministerin May einer schweren Niederlage entgangen. Das Unterhaus lehnte eine Änderung des Brexit-Gesetzes ab, das dem Parlament ein Veto eingeräumt hätte.

Im britischen Parlament ist eine wichtige Abstimmung zum Brexit zugunsten von Premierministerin Theresa May ausgegangen.

Mit 324 zu 298 Stimmen votierten die Abgeordneten gegen einen Zusatz des Oberhauses zu dem Gesetzentwurf, der dem Parlament deutlich mehr Einfluss auf die Brexit-Verhandlungen verschafft hätte.

Medienberichten zufolge gelang es der Regierung, ausreichend proeuropäische Abgeordnete aus der eigenen Fraktion mit Zugeständnissen auf Linie zu bringen. Demnach gab May ihr Wort, wesentliche Forderungen der Abweichler in einem späteren Stadium des Gesetzgebungsverfahrens zu akzeptieren. Es geht dabei um die Frage, ob das Parlament die Regierung noch einmal an den Verhandlungstisch schicken kann, wenn der Brexit-Deal bei den Abgeordneten durchfällt.

Julie Kurz, ARD London, zur Entwicklung im Brexit
tagesschau24 11:30 Uhr, 13.06.2018

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Weitere Abstimmungen zum Brexit-Verfahren

Am Mittwoch stehen weitere Abstimmungen an, unter anderem darüber, ob Großbritannien die Mitgliedschaft in einer Zollunion mit der EU und dem Europäischen Binnenmarkt anstreben sollte.

Das EU-Austrittsgesetz (EU-Withdrawal Bill) ist der Herzstück der Brexit-Gesetzgebung. Das Gesetz soll die Geltung des EU-Rechts in Großbritannien beenden und gleichzeitig alle EU-Bestimmungen in nationales Recht übertragen, damit am Brexit-Tag kein Chaos entsteht.

Der Gesetzentwurf geht derzeit im sogenannten Ping-Pong-Verfahren so lange zwischen Oberhaus und Unterhaus hin und her, bis sich beide Häuser über den genauen Wortlaut einig sind.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 12. Juni 2018 um 21:00 Uhr.

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