Dieses Videostandbild zeigt Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, während ihrer Neujahrsansprache.  | Bildquelle: DOWNING STREET/HANDOUT/EPA-EFE/R

Mays Neujahrsansprache Zweieinhalb Minuten für den Brexit

Stand: 01.01.2019 21:15 Uhr

Die britische Premierministerin May ließ sich in ihrer Neujahrsansprache nicht in die Karten schauen. Sie warb für den Brexit. Doch mit wem in der EU sie zuletzt telefonierte - dazu sagte sie nichts.

Von Thomas Spickhofen, ARD-Studio London

Theresa May gibt sich in den gut zweieinhalb Minuten ihrer Neujahrsansprache so unerschütterlich, wie die Welt sie in den vergangenen zweieinhalb Jahren wieder und wieder kennengelernt hat. Ein neues Jahr sei eine Gelegenheit, nach vorn zu schauen, sagt die britische Regierungschefin, 2019 werde Großbritannien ein neues Kapitel aufschlagen.

Dass dieses neue Kapitel nur mit ihrem Brexit-Abkommen erfolgreich sein kann, daran lässt May auch diesmal keinen Zweifel. "Der Brexit-Deal, den ich ausgehandelt habe, bringt das, wofür die Menschen in Großbritannien gestimmt haben. Er gibt uns die Kontrolle über unsere Grenzen, unser Geld und unsere Gesetze", sagt May.

Mit wem hat May telefoniert?

In den vergangenen Tagen hat die Premierministerin nach Angaben einer Regierungssprecherin mit verschiedenen führenden Politikern der EU gesprochen. Einzelheiten darüber, mit wem May geredet hat und über welche konkreten Inhalte, will aber niemand verraten.

May hatte dem Unterhaus versprochen, weitere Zusicherungen bei der EU anzustreben, die die Notfalllösung für Nordirland praktisch nie eintreten lassen. Danach, so May, liegt der Ball wieder bei den Abgeordneten im Unterhaus. "In den nächsten Wochen werden unsere Abgeordneten eine wichtige Entscheidung zu treffen haben", sagt die Regierungschefin, die kurz vor den Weihnachtsferien noch gerade so eben ein Misstrauensvotum in ihrer eigenen Partei überstanden hat. Wenn das Parlament das Abkommen unterstütze, so May weiter, könne Großbritannien einen großen Schritt weiterkommen.

Eine Fähre vor Dover | Bildquelle: AP
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Die britische Regierung hat Fähren gebucht. Damit soll die Versorgung des Landes gesichert werden, wenn wegen neu eingeführter Grenzkontrollen der Verkehr ins Stocken gerät.

Regierung bucht Fähren für harten Brexit

In kleinen Schritten bereitet London aber auch einen Austritt ohne Abkommen vor. Die Regierung nahm für mehr als 100 Millionen Euro drei Fährunternehmen unter Vertrag, die im Fall des Falles mit zusätzlichen Schiffen und Routen das Nadelöhr Calais-Dover entlasten sollen.

Britischen Medienberichten zufolge ist der kommerzielle Betrieb von Fähren für eines der drei Unternehmen jedoch völliges Neuland, es besitzt angeblich bislang nicht einmal ein passendes Schiff. Das Verkehrsministerium ist trotzdem optimistisch und erklärt, das sei bekannt gewesen und das Unternehmen werde die vereinbarte Leistung erbringen.

Appell für mehr Zusammenhalt

Auch May ist zuversichtlich, dass alles gut werden kann im neuen Jahr und mit Blick auf den Brexit. "Wir wollen doch alle nur das Beste für unser Land", sagt sie und fordert die Menschen auf, zusammenzurücken: "2019 kann das Jahr sein, in dem wir unsere Differenzen beiseite legen und gemeinsam vorwärtskommen, zu einer neuen, starken Beziehung mit unseren europäischen Nachbarn, und hinaus in die Welt als eine globale Handelsnation."

Am Montag kommt das Parlament aus den Weihnachtsferien zurück, zwei Tage später soll dann erneut über das Abkommen debattiert werden, das May mit der Europäischen Union ausgehandelt hat - fünf Tage lang. Die Abstimmung darüber ist für den 16. Januar angesetzt. Im Dezember hatte May einen ersten Versuch wieder von der Tagesordnung nehmen lassen, weil ihr eine krachende Niederlage drohte. Ob sich das diesmal jedoch abwenden lässt, ist vollkommen offen.

May startet kämpferisch ins Brexit-Jahr
Thomas Spickhofen, ARD London
01.01.2019 20:02 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 01. Januar 2019 um 18:05 Uhr.

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