Der italienische Politiker Sergio Mattarella. | dpa

Italien Mattarella als Präsident wiedergewählt

Stand: 29.01.2022 20:48 Uhr

Italiens Parlamentarier und Regionenvertreter haben Sergio Mattarella erneut zum Staatsoberhaupt gewählt. Der 80-Jährige erhielt bei der achten Abstimmungsrunde mehr als 505 Stimmen und damit die erforderliche absolute Mehrheit.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Studio Rom

Als Sergio Mattarella in der öffentlichen Auszählung die notwendige Zahl von 505 Stimmen erreicht hatte, erhoben sich die Wahlfrauen und -männer in der Abgeordnetenkammer und feierten das Ergebnis mit minutenlangem Applaus. Die Wiederwahl des 80-jährigen Amtsinhabers ist damit perfekt, Mattarella ist für sieben weitere Jahre Italiens Staatschef.

Jörg Seisselberg ARD-Studio Rom

Nach sieben gescheiterten Wahlgängen in den vergangenen Tagen gelang der entscheidende Durchbruch am Nachmittag. In einer Krisensitzung stimmten die Spitzenvertreter der Koalitionsparteien dafür, Mattarella um eine zweite Amtszeit zu bitten.

Zu einer Fortsetzung der Ära Mattarella sagten Ja sowohl die Fünf-Sterne-Bewegung als die rechte Lega, die Sozialdemokraten und die Berlusconi-Partei Forza Italia sowie Matteo Renzis Italia Viva. Mattarella erklärte sich aufgrund des einmütigen Votums der Koalitionsparteien bereit, von seinem ursprünglichen Nein zu einer zweiten Amtszeit abzurücken.

Draghi kann Arbeit fortsetzen

Mattarellas Verbleib im Quirinalspalast bedeutet auch: Die aktuelle Regierung unter Mario Draghi kann ihre Arbeit unverändert fortsetzen. Ende vergangenen Jahres hatte der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank signalisiert, dass er sich einen Wechsel ins Amt des Staatsoberhaupts vorstellen könnte.

Ein Abschied Draghis als Ministerpräsident hätte die Suche nach einem neuen Regierungschef oder einer neuen Regierungschefin sowie wahrscheinlich eine Kabinettsumbildung erfordert. Durch Mattarellas Entscheidung bleibt es in Italien beim Status quo an Staats- und Regierungsspitze.

Vor der heutigen Einigung auf eine zweite Amtszeit Mattarellas hatten die sich Parteien in der Wahlversammlung in der Abgeordnetenkammer in sieben Abstimmungen an sechs Tagen nicht auf eine gemeinsame Kandidatin oder einen gemeinsamen Kandidaten verständigen können. Es war die längste Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt in Italien seit 30 Jahren.

Regierungsparteien zufrieden

Mit der jetzigen Lösung zeigten sich am Abend alle Parteien der Regierungskoalition zufrieden. Der Vorsitzende des sozialdemokratischen PD, Enrico Letta, sprach von einem guten Tag für Italien. Er dankte Mattarella für seine Bereitschaft weiterzumachen.

Es sei positiv, sagte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Giuseppe Conte, dass durch Mattarellas zweite Amtszeit auch die aktuelle Regierung unter Draghi weiterarbeiten könnte. Lega-Chef Matteo Salvini betonte seine Partei habe Verantwortung übernommen. Nach den Vetos der vergangenen Tage sei es jetzt eine gute Lösung, dass Mattarella als Staatspräsident und Draghi als Regierungschef weitermachen könnten.

Salvini hatte gestern versucht, im Alleingang die Senatspräsidentin Elisabetta Casellati durchzusetzen und war damit gescheitert. Gegen Mattarella hat sich die extrem rechte Partei "Brüder Italiens" ausgesprochen. Parteichefin Giorgia Meloni forderte, Italiens Staatsoberhaupt künftig, nach französischem Vorbild, direkt zu wählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 29. Januar 2022 um 20:00 Uhr.