Rettungsschiff ''Lifeline'' | Bildquelle: HERMINE POSCHMANN/MISSION LIFELI

Rettungsschiff im Mittelmeer Malta lässt "Lifeline" in Hafen einlaufen

Stand: 27.06.2018 15:21 Uhr

Das Rettungsschiff "Lifeline" mit mehr als 230 Migranten darf Malta anlaufen. Es wird jedoch festgesetzt. Für eine mögliche Aufnahme der Flüchtlinge in Deutschland nannte Innenminister Seehofer Bedingungen.

Tagelang hatte das Rettungsschiff "Lifeline" im Mittelmeer versucht, die Erlaubnis zu bekommen, einen Hafen anzulaufen. Mit etwa 230 Migranten an Bord darf es nun zwar auf der Insel Malta anlegen. Das Schiff wird dann jedoch beschlagnahmt. Das sagte Maltas Premier Joseph Muscat auf einer Pressekonferenz. "Ich denke, dass das Schiff heute Abend unsere Küsten erreichen wird", so Muscat.

Joseph Muscat | Bildquelle: AP
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Maltas Ministerpräsident Muscat lässt die "Lifeline" in einen maltesischen Hafen einlaufen. Es werde jedoch festgesetzt, sagte er.

Gegen die Besatzung der deutschen Hilfsorganisation werde zudem ermittelt. "Dieses Schiff war staatenlos, es wird festgesetzt", so Muscat. "Das ist keine Blaupause für die Rettung von Migranten." Vielmehr sei ein System notwendig, um Wirtschaftsflüchtlinge so schnell wie möglich zurückschicken zu können. Wenn Malta in rechtlichen Kategorien entscheiden würde, müsste das Anlegen des Schiffes abgelehnt werden.

Seehofer stellt Bedingungen

Die Bundesländer Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein hatten sich bereit erklärt, Flüchtlingen der "Lifeline" aufzunehmen. Bundesinnenminister Horst Seehofer nannte als Bedingung für eine Aufnahme, dass das Schiff festgesetzt werde. "Wir müssen verhindern, dass es zu einem Präzedenzfall wird", so Seehofer.

Seehofer sagte, seine Bedingungen habe er auch Außenminister Heiko Maas mitgeteilt. Dessen Ministerium würde sich um die Details kümmern. Zwischen Libyen und Südeuropa dürfe es kein "Shuttle" geben, sagte Seehofer. In einer nicht-öffentlichen Sitzung des Innenausschusses sagte er Mitgliedern zufolge darüber hinaus, dass die deutsche Crew zur Rechenschaft gezogen werden müsse.

Mögliche Ermittlungen gegen die Besatzung

Das Schiff "Lifeline" fährt nach Angaben der Dresdener Hilfsorganisation Mission Lifeline unter niederländischer Flagge, was die dortigen Behörden aber bestreiten. Der italienische Innenminister Matteo Salvini hatte die "Lifeline" als "gesetzloses Schiff" bezeichnet. Die italienischen und maltesischen Behörden werfen dem Kapitän vor, entgegen der Anweisungen aus Italien die Rettung übernommen zu haben. Der Besatzung drohen daher juristische Ermittlungen.

Neben Malta haben bisher sieben weitere EU-Länder zugesagt, die aus Seenot im Mittelmeer geretteten Migranten an Bord aufzunehmen, wie Muscat weiter sagte. Darunter befänden sich Frankreich, Italien, Irland, Luxemburg, Portugal, die Niederlande und Belgien.

Rettungsschiff "Lifeline" darf in Malta anlegen
tagesschau 17:00 Uhr, 27.06.2018, Ellen Trapp, ARD Rom

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 27. Juni 2018 um 14:00 Uhr.

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