Rettungsschiff Aquarius (Archivbild) | Bildquelle: AFP

Malta und Italien streiten um Aufnahme 629 Flüchtlinge dürfen nicht an Land

Stand: 11.06.2018 05:42 Uhr

Seit Tagen kreuzt ein privates Rettungsschiff im Mittelmeer auf der Suche nach einem aufnahmebereiten Land. Italien und Malta fühlen sich beide nicht zuständig für die 629 Menschen auf der "Aquarius".

Weil die Regierungen Maltas und Italiens sich über die Aufnahme streiten, wartet im Mittelmeer ein privates Rettungssschiff mit 629 Geflüchteten an Bord darauf, in einem Hafen anlegen zu dürfen. Maltas Regierungschef Joseph Muscat habe mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte gesprochen und betont, "dass sich Malta vollständig seiner internationalen Verpflichtungen entsprechend" verhalte, teilte die maltesische Regierung am Sonntagabend mit. Malta werde das Schiff deshalb nicht anlegen lassen. Zuvor hatte die Regierung bereits erklärt, die Menschen seien in libyschen Gewässern aufgenommen worden, daher seien die maltesischen Behörden nicht zuständig.

Italien droht mit Schließung seiner Häfen

Die neue italienische Regierung hingegen wirft Malta vor, seinen Verpflichtungen im Mittelmeer nicht nachzukommen. Medienberichten zufolge hatte Italiens Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega-Partei mit einer Schließung italienischer Häfen für Flüchtlinge gedroht, sollte Malta die 629 Flüchtlinge nicht aufnehmen.

Rettungsschiff Aquarius der SOS Mediterranee (Archivbild) | Bildquelle: CHRISTOPHE PETIT TESSON/EPA-EFE/
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Die Aquarius, hier im April Hafen von Trapani, kreuzt im Mittelmeer.

In einer gemeinsamen Erklärung mit dem für die italienische Küstenwache zuständigen Minister Danilo Toninelli betonte er, Malta könne "nicht länger wegschauen, wenn es darum geht, internationale Konventionen zum Schutz menschlichen Lebens zu respektieren". Später schrieb er auf Facebook: "Malta lässt niemanden hinein, Frankreich weist Menschen an der Grenze zurück, Spanien verteidigt seine Grenzen mit Waffen. Von heute an wird auch Italien 'Nein' sagen zu Menschenhandel und dem Geschäft mit illegaler Einwanderung."

Menschen bei verschiedenen Rettungsaktionen an Bord genommen

Die 629 Migranten waren am Samstag bei verschiedenen Rettungsaktionen von der französischen Hilfsorganisation SOS Mediterranée aufgenommen worden. Auch Schiffe der italienischen Marine hätten Personen gerettet und dann zum Weitertransport zur "Aquarius" gebracht, teilte die Organisation mit. Der Hilfsorganisation zufolge sind an Bord auch 123 unbegleitete Minderjährige, elf kleine Kinder sowie sieben schwangere Frauen. Die italienische Regierung schickte zwei Patrouillenboote mit medizinischem Personal zur "Aquarius". Das Team sei "bereit einzugreifen und die Gesundheit von jedem an Bord sicherzustellen".

Salvini, der zugleich Vizeregierungschef Italiens ist, verfolgt eine harte Linie in der Zuwanderungspolitik. Am Freitag hatte er die NATO aufgefordert, Italien zu verteidigen, das "unter Angriff aus dem Süden" stehe.

"Aquarius" gerät zwischen die politischen Fronten
Jan-Christoph Kitzler, ARD Rom
11.06.2018 09:08 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 11. Juni 2018 um 06:15 Uhr.

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