Emmanuel Macron | EPA

Ukraine-Konflikt Macron setzt auf den Minsker Friedensplan

Stand: 08.02.2022 16:10 Uhr

Nach Gesprächen in Kiew und Moskaus sieht der französische Präsident Fortschritte bei einer Stablisierung des Ukraine-Konflikts. Für eine Lösung sei es aber noch zu füh. Weitere Beratungen folgen - unter anderem mit Bundeskanzler Scholz.

Die Lösung der Ukraine-Krise kann nach Einschätzung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron noch Monate dauern. Seine Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hätten dazu beigetragen, Fortschritte bei der Stabilisierung der Situation zu erreichen.

Selenskyj sagte seinerseits, sein Land erwarte von Russland aber konkrete Schritte, die zeigten, dass eine Deeskalation ernst gemeint sei. "Ich vertraue nicht wirklich auf Worte. Ich glaube, dass jeder Politiker transparent sein kann, indem er konkrete Schritte unternimmt", sagte der ukrainische Präsident.

Macron: Frieden nur mit Minsker Vereinbarung

Macron kündigte eine Fortsetzung der Beratungen zur Umsetzung des Minsker Friedensplans an. Die Gespräche von Vertretern Russlands und der Ukraine würden am Donnerstag in Berlin auf Beraterebene unter deutsch-französischer Moderation im sogenannten Normandie-Format fortgesetzt, sagte Macron. Die Minsker Vereinbarung sei der einzige Weg, Frieden sowie eine politisch dauerhafte Lösung zu erreichen. Die Vereinbarung sei der beste Schutz für die territoriale Integrität der Ukraine.

Die Arbeit an der Umsetzung des Friedensplans in den kommenden Wochen könne zu einer Stabilisierung der Lage führen und den Einstieg in eine dauerhafte Deeskalation ermöglichen, sagte Macron. Dazu solle ein breiter, internationaler Dialog über eine gemeinsame, neue Sicherheitsarchitektur für Europa begonnen werden.

Weitere Gespräche in Berlin

Der im Jahr 2015 im belarusischen Minsk vereinbarte Friedensplan liegt bislang auf Eis. Kiew und Moskau werfen sich gegenseitig Verstöße gegen das Abkommen vor. Seit 2014 sind im Donbass nach UN-Schätzungen mehr als 14.000 Menschen bei Kämpfen getötet worden. Angesichts von Berichten über einen massiven Aufmarsch russischer Soldaten nahe der Ukraine wird im Westen seit Wochen vor einer möglichen Invasion gewarnt. Moskau bestreitet das. Für möglich wird auch gehalten, dass die russische Seite Ängste schüren will, um die NATO zu Zugeständnissen bei Forderungen nach Sicherheitsgarantien zu bewegen.

Macron hatte sich am Montagabend in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin beraten. Putin habe ihm gesagt, dass er nicht der Auslöser einer Eskalation sein werde, erklärte Macron in Kiew. Am Abend wird Macron in Berlin bei Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet. Zu dem Treffen reist auch der polnische Staatschef Andrzej Duda an. Scholz hatte am Montag US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus in Washington getroffen, um über die Ukraine-Krise zu beraten.

Über dieses Thema berichtete BR24 Aktuell am 08. Februar 2022 um 16:04 Uhr.