Emmanuel Macron und Angela Merkel  | Bildquelle: REUTERS

Treffen in Paris Macron und Merkel hoffen auf die SPD

Stand: 19.01.2018 19:26 Uhr

Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron haben die Bedeutung der deutschen Regierungsbildung für Europa hervorgehoben. Beide hoffen auf eine Zustimmung der SPD zu einer Großen Koalition.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Hoffnung geäußert, dass die SPD sich am Sonntag für Koalitionsverhandlungen mit der Union ausspricht. Zwar betonte Macron nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Paris, dass er sich nicht in die Innenpolitik eines befreundeten Landes einmischen werde. Zugleich sagte er, dass das Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD "echte Ambitionen für das europäische Projekt gezeigt" habe.

"Ich kann nur sagen mit Blick auf Europa: Unsere Ambitionen können nicht alleine gelingen", sagte Macron. Dies gehe nur, wenn Deutschland und Frankreich zusammenarbeiteten. Die Kanzlerin habe große europapolitische Ambitionen. "Und ich habe gemerkt, dass die SPD starke Ambitionen für Europa hat." Dies habe die Führungsspitze der SPD deutlich gemacht.

Merkel und Macron beraten über Reformpläne für Europa
tagesthemen 21:45 Uhr, 19.01.2018, Sabine Rau, ARD Paris

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Großer europäischer Ehrgeiz

Macron betonte, SPD-Chef Martin Schulz habe bisher "großen europäischen Ehrgeiz gezeigt". Er hoffe, dass nun auch die SPD insgesamt diesen "großen europäischen Ehrgeiz zeige". Die SPD unterstützt am deutlichsten Macrons Pläne zu einer "Neugründung" der EU.

Merkel betonte, dass es am Sonntag um eine eigenständige Entscheidung des SPD-Parteitages gehe, ob dieser Koalitionsverhandlungen mit der Union zustimmt. "Ich wünsche mir natürlich, dass der SPD-Parteitag grünes Licht dafür gibt", sagte die CDU-Chefin. "Ich sehe eine große Basis der Gemeinsamkeit, gerade was das europäische Engagement anbelangt. Und das erfordert eine stabile Regierung." Gerade in Frankreich werde auf die Regierungsbildung gewartet, so Merkel.

Emmanuel Macron und Angela Merkel | Bildquelle: REUTERS
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Frankreichs Präsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel. "Ich kann nur sagen mit Blick auf Europa: Unsere Ambitionen können nicht alleine gelingen."

Macrons Rückendeckung für Merkel

Das gemeinsame Treffen zwei Tage vor dem entscheidenden Sonderparteitag der SPD in Bonn wird in Paris als wichtiges Zeichen der Rückendeckung von Macron für Merkel gewertet. Beide drücken bei den Reformen der EU aufs Tempo. Bis März wolle man Vorstellungen zur Stärkung der EU vorlegen, sagte Merkel. "Die Euro-Zone muss Avantgarde sein, wenn es um die Wettbewerbsfähigkeit geht", so die Kanzlerin.

Macron spielte Differenzen über einzelne Punkte wie ein eigenes Euro-Zonen-Budget herunter. Wichtig sei, dass man sich über die Ziele einig sei. Dies sei der Fall, bekräftigte auch Merkel. Dann könne man eine Debatte führen, mit welchen Mitteln man dorthin komme, sagte der französische Präsident.

Erneuerung des Élysée-Vertrags

Anlass von Merkels Besuch ist die Erneuerung des Élysée-Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich. Der deutsch-französische Freundschaftsvertrag war 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle geschlossen worden. Er jährt sich am kommenden Montag zum 55. Mal. Der Vertrag hatte 18 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Freundschaft der beiden Länder begründet. Macron hatte in seiner Rede an der Pariser Universität Sorbonne im vergangenen Jahr auch eine Neuauflage des Élysée-Vertrags vorgeschlagen.

Für Montag ist eine gemeinsame Resolution des Bundestags und der französischen Nationalversammlung dazu geplant. "Dieser Vertrag war damals ein sehr mutiger Schritt und deshalb freue ich mich, dass wir uns entschieden haben - und auch die Parlamente uns darum bitten werden - dass wir diesen Vertrag erneuern, im 21. Jahrhundert mit neuen Herausforderungen", sagte Merkel. "Und Deutschland und Frankreich sind dazu bereit."

Zu Gast bei Freunden: Merkel bei Macron in Paris
Marcel Wagner, ARD Paris
19.01.2018 19:58 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 19. Januar 2018 um 20:00 Uhr.

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