Heiko Maas | Bildquelle: CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX/Shutte

Transatlantische Beziehung Maas entwirft neue USA-Strategie

Stand: 22.08.2018 10:39 Uhr

Außenminister Maas hat Eckpunkte einer neuen USA-Strategie der Bundesregierung skizziert. In einem Gastkommentar fordert er auch eine Digitalsteuer auf US-Produkte und eine europäische Verteidigungsunion.

Die Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA muss neu vermessen werden. Das fordert Außenminister Heiko Maas in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". "Nicht um sie hinter uns zu lassen, sondern um sie zu erneuern und zu bewahren", so Maas. Es sei von strategischer Bedeutung, Washington zu sagen: "Wir wollen zusammenarbeiten. Aber wir lassen nicht zu, dass ihr über unsere Köpfe hinweg zu unseren Lasten handelt."

Die Veränderungen in der US-Politik hätten weit vor der Wahl von Präsident Donald Trump begonnen und werden seine Amtszeit "absehbar überdauern", schrieb Maas. Daher sei es keine Option, "diese Präsidentschaft einfach auszusitzen".

Europäische Unternehmen vor Sanktionen schützen

Maas zufolge geht es auch darum, "europäische Unternehmen rechtlich vor Sanktionen zu schützen". Konkret bedeutet dies für den Minister im Schulterschluss mit Frankreich und anderen EU-Staaten, "von den USA unabhängige Zahlungssysteme einzurichten, einen Europäischen Währungsfonds zu schaffen und ein unabhängiges Swift-System aufzubauen".

Die Leistungsbilanz Europas und der USA könne nicht nur auf den Warenaustausch reduziert werden. Nicht die USA haben ein Defizit, sondern Europa habe eines. Ein Grund dafür seien die Milliardengewinne, die europäische Töchter von Internetgiganten wie Apple, Facebook oder Google jedes Jahr in die USA überwiesen. Infolgedessen fordert der Außenminister eine Digitalsteuer auf die Gewinne amerikanischer Internetkonzerne.

Gleichzeitig bekennt sich Maas zu höheren Verteidigungsausgaben. "Diesen Weg hat die Bundesregierung eingeschlagen", schreibt der SPD-Politiker. Ziel sei eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion.

Über dieses Thema berichtete am 22. August 2018 Deutschlandfunk um 10:00 Uhr und NDR Info um 10:15 Uhr.

Darstellung: