Heiko Maas wird eine kugelsichere Weste angelegt. | Bildquelle: SERGEEY VAGANOV/EPA-EFE/REX/Shut

Maas in der Ukraine Zwischen Resignation und Aufrappeln

Stand: 02.06.2018 09:39 Uhr

Bei seinem Antrittsbesuch in der Ukraine trifft Außenminister Maas auf ein Land, das von seinen Problemen schier erdrückt wird. Zumindest mit Russland soll es neue Gespräche geben - in Berlin.

Von Karin Dohr, ARD-Hauptstadtstudio

Heiko Maas und Witali Klitschko spazieren über den Maidan. Es ist der Antrittsbesuch des deutschen Außenministers in der Ukraine, da schien so ein Stadtspaziergang durch Kiew wohl keine schlechte Idee zu sein.

Klitschko, der Ex-Boxweltmeister und nun Bürgermeister der Stadt, nutzt die wenigen Minuten: Er redet und gestikuliert wild auf Maas ein, der sich scheinbar mühen muss, den Ausführungen zu folgen: Legenden der Staatsgründung, der Reformprozess, Korruption und Konflikte mit Russland prasseln auf Maas nieder.

Klitschko hätte ja einen ziemlich schweren Job, meint Maas, und fragt, ob er denn bei den nächsten Wahlen wieder antreten wolle. Klitschko seufzt - an vielen Abenden komme er schon nach Hause und frage sich, ob das denn wirklich alles sinnvoll ist. Maas lacht - es wirkt, als kenne er diesen Gedanken schon nach wenigen Monaten im Amt des Außenministers auch.

Witali Klitschko (links) und Heiko Maas auf dem Maidan | Bildquelle: dpa
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Stadtspaziergang mit dem Kiewer Oberbürgermeister: Heiko Maas und Witali Klitschko auf dem Maidan

"Skurriler" Geheimdienstkrimi

Gerade im Vorfeld des Ukraine-Besuchs könnte sich ihm die Sinnfrage gestellt haben: Etwa als er erfahren hat, dass der angeblich ermordete Journalist Akardi Babtschenko doch am Leben ist. Zu diesem Geheimdienstkrimi fällt selbst in Osteuropa erfahrenen Diplomaten nichts mehr ein als Achselzucken. Maas hatte auf die Nachricht des ermordeten Journalisten deutlich und mit Entsetzen reagiert - jetzt steht er auf dem Maidan und nennt es nur noch "skurril". Er fordert Aufklärung, will mit Außenminister Pawel Klimkin und Präsident Petro Poroschenko darüber reden.

Stunden später wirkt es nicht so, als hätte die ukrainische Seite neue Fakten geliefert. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz spricht Klimkin erneut davon, dass der ukrainische Geheimdienst nur so weitere Morde habe verhindern können, und dass der Fall vor einem eines zeige: dass Russland taktisch vor nichts zurückschrecke.

Dazu schweigt Maas und guckt etwas gequält vor sich hin. Besser gar nichts mehr sagen - die deutsche Seite ist schon erleichtert, dass der neue Termin für Gespräche im Normandie-Format - also zwischen Russland, Ukraine, Deutschland und Frankreich - daran nicht schon vorab scheitert. Am 11. Juni will man nun in Berlin weiter reden - nach etwa sechzehn Monaten des Stillstands ist das immerhin etwas.

Maas steht unter Beobachtung

Maas hat damit ein erstes Ziel erreicht: Er hat ein "Ergebnis" geliefert - das ist, was zählt. Das hat er denjenigen - auch und vor allem aus der eigenen Partei SPD - entgegnet, die seinen Kurs und Tonfall im Russland-Ukraine-Konflikt kritisiert hatten. Der neue Gesprächstermin ist so ein Ergebnis. Doch, ob es die Kritik zum Schweigen bringt? Die irritierten Stimmen in der SPD sind wohl nicht auf Dauer verstummt und werden die nächsten Äußerungen des Genossen im Außenamt wachsam beobachten.

Konkrete Vereinbarungen sind am 11. Juni zudem kaum zu erwarten. Die Liste der Themen, die auf den Tisch kommen soll, ist im Großen und Ganzen die, wie man sie auch schon vor zwei Jahren verhandelt hat - aber so ist eben die Realität: Es gab kaum Bewegung und kaum gute Nachrichten. Der letzte deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hatte einen eher russlandfreundlichen Kurs bevorzugt und das Thema Ukraine nicht mit voller Kraft weiter verfolgt.

Ukrainer fühlen sich im Stich gelassen

Maas startet nun einen neuen Versuch: Heute fährt er bis Schyrokyne - einem Dorf, das direkt an der Konfliktlinie mit von Russland unterstützen Einheiten liegt. Gemeinsam mit seinem ukrainischen Kollegen Klimkin und dem Gouverneur der Region sieht Maas sich Dutzenden Dorfbewohnerinnen gegenüber, die heftig protestieren: Sie bräuchten Kohle und Heizgas für den nächsten Winter, die Straße müsse repariert werden und endlich wieder ein Linienbus fahren. Die Bevölkerung fühlt sich verlassen, von der eigenen Regierung und den lokalen Behörden.

Ein Termin, der eindrücklich unter Beweis stellt, dass viele Probleme nicht nur am Konflikt mit Russland liegen, sondern auch hausgemacht sind. Erst als der Gouverneur den Menschen rasche Hilfe verspricht, kann der Konvoi der Minister weiterfahren.

Viel zu besprechen

Auch solche Eindrücke seien wichtig für ihn, meint Maas - am 11. Juni solle über ein weites Spektrum an Themen gesprochen werden. Noch immer ringt man um den Austausch von Gefangenen, um Truppenentflechtung in den Konfliktzonen, um humanitäre Maßnahmen für die betroffene Zivilbevölkerung. Doch es soll auch um eine UN-Mission gehen, die einen dauerhaften Waffenstillstand und regionale Wahlen ermöglichen könnte.

Die Ideen, wie so eine Mission aussehen soll, gehen zwar derzeit noch weit auseinander. Doch, wie sagt es Klitschko am Maidan: Auch wenn man am Abend zweifelt, an jedem nächsten Morgen packt man die Probleme wieder an, weil einfach zu viel auf dem Spiel steht. Auch das ein Gedanke, der dem deutschen Außenminister schon nach neun Wochen im Amt nicht fremd sein dürfte.

Anmerkung der Redaktion: In einer vorherigen Version dieses Textes stand die Formulierung "Konfliklinie mit Russland". Wir haben dies zu "Konfliktlinie mit von Russland unterstützen Einheiten" korrigiert.

Außenminister Maas bereist die Ost-Ukraine
Hermann Krause, ARD Moskau
01.06.2018 16:47 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 01. Juni 2018 um 15:00 Uhr.

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