Die Außenminister Russlands und Deutschlands, Sergej Lawrow, rechts, und Heiko Maas | Bildquelle: dpa

Maas in Russland Miteinander reden statt übereinander

Stand: 10.05.2018 15:12 Uhr

Mehr Dialog, weniger "Mikrofondiplomatie" - darin sind sich die Außenminister Deutschlands und Russlands bei Maas' Antrittsbesuch in Moskau einig. So sollen etwa die Gespräche zum Ukraine-Konflikt wieder aufleben.

Bundesaußenminister Heiko Maas hat zu Beginn seines Besuchs in Russland einen "offenen, ehrlichen Dialog" zwischen Berlin und Moskau angemahnt. Dies sei eine Voraussetzung, um in Zukunft "vernünftig miteinander zusammenarbeiten zu können", sagte Maas in Moskau.

Bei Differenzen könnten sich die Argumente der beiden Regierungen nach Ansicht des Ministers "durchaus konfrontieren". Es gebe zwischen Deutschland und Russland "einige Dinge zu besprechen, die sich in den letzten Monaten angehäuft haben", sagte der SPD-Politiker. Zugleich forderte er, Moskau in die Lösung der internationalen Konflikte einzubeziehen. Die Lage im Bürgerkriegsland Syrien etwa sei "ohne russische Beteiligung nicht zu lösen".

Bundesaußenminister Heiko Maas während seines Antrittsbesuches in Moskau. Ihm gegenüber sein russischer Kollege Sergej Lawrow. | Bildquelle: AP
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Bundesaußenminister Heiko Maas während seines Antrittsbesuches in Moskau. Ihm gegenüber sein russischer Kollege Sergej Lawrow.

Lawrow: "Für alle Seiten akzeptable Ansätze suchen"

Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach sich bei seinem Treffen mit Maas für intensivere direkte Gespräche zwischen beiden Regierungen aus. "Das ist auf jeden Fall besser als jegliche Mikrofondiplomatie", sagte er. Mit "Mikrofondiplomatie" sind Stellungnahmen zur Politik eines anderen Landes gemeint, die den Adressaten über Medien erreichen und nicht im direkten Gespräch.

Lawrow beklagte, dass die Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Westen zuletzt schwieriger geworden sei. "Wir sind bereit, mit unseren deutschen, westlichen Partnern für alle Seiten akzeptable Ansätze zu suchen. Selbst in der aktuellen Situation, die uns absolut nicht recht ist und die wir nicht verschuldet haben", sagte er.

Lawrow forderte Maßnahmen zur Wahrung des Atomabkommens mit dem Iran. "Es ist wichtig, dass alle Länder, die daran festhalten wollen, darüber Gespräche führen", sagte er. Russland halte ungeachtet des Ausstiegs der USA weiterhin an der Vereinbarung fest. Auch mit Berlin wolle Moskau darüber in Kontakt bleiben. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten zuvor ebenso wie Russland angekündigt, die Vereinbarung mit Teheran aufrecht erhalten zu wollen.

Maas froh über persönliches Treffen

Maas antwortete, dass auch er das direkte Gespräch schätze. "Ich bin auch froh, dass wir uns persönlich treffen und es damit nicht nur Mikrofondiplomatie gibt", sagte er.

Der SPD-Politiker Maas steht wegen seiner Russland-Politik in der eigenen Partei in der Kritik. Unter anderem hatte er der Regierung in Moskau vorgeworfen, "zunehmend feindselig" zu agieren und forderte von Russland konstruktive Beiträge zur Beilegung der internationalen Krisen.

Die Delegationen Russlands und Deutschlands im Gespräch anlässlich des Antrittsbesuches von Außenminister Heiko Maas in Moskau | Bildquelle: dpa
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Die Delegationen Russlands und Deutschlands in Moskau. Unter anderem die Ukraine-Krise und der Syrien-Konflikt belasten das Verhältnis.

Wiederaufnahme der Ukraine-Friedensgespräche

Unter anderem die Ukraine-Krise und der Syrien-Konflikt belasten das Verhältnis zwischen Berlin und Moskau. In einem Teil der Ostukraine - dem Donbass - kämpfen seit 2014 prorussische Separatisten gegen Regierungstruppen. Berlin, Moskau, Paris und Kiew hatten 2015 einen Friedensplan in zwei Abkommen ausgehandelt, die als "Minsk I" und "Minsk II" bekannt wurden. Deren Umsetzung steckt aber seit langem in einer Sackgasse.

Maas und Lawrow kündigten nun an, die Vierergespräche mit Frankreich und der Ukraine über den Konflikt wieder aufzunehmen. "Wir sind bereit, dieses Angebot zu prüfen", sagte Lawrow auf einen entsprechenden Vorschlag von Maas - sie hätten darüber diskutiert, worum es bei diesem Treffen konkret gehen soll.

Lawrow: Spannungen in Nahost "beunruhigend"

Die derzeitigen Spannungen zwischen Israel und dem Iran bezeichnete Lawrow als beunruhigend. Russland unterhält enge Kontakte zu beiden Seiten.

"Alle Fragen müssen im Dialog gelöst werden", sagte Lawrow und erklärte, Russland habe bei seinen Gesprächen mit dem Iran und Israel dazu aufgerufen, auf gegenseitige Provokationen zu verzichten. Maas wiederum bezeichnete die Angriffe auf die Golanhöhen als Provokation und betonte Israels Recht auf Selbstverteidigung.

Die Gespräche zwischen Deutschland und Russland werden in der kommenden Woche weitergehen. Dann reist Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin.

Maas zu Gesprächen in Moskau
tagesschau 20:00 Uhr, 10.05.2018, Udo Lielischkies, ARD Moskau

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 10. Mai 2018 um 13:00 Uhr.

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