Außenminister Heiko Maas in Berlin | Bildquelle: REUTERS

Maas nach Macron-Kritik Experten sollen die NATO reformieren

Stand: 19.11.2019 20:49 Uhr

Es ist nicht besonders gut bestellt um die NATO: Der französische Präsident Macron bescheinigte dem Bündnis sogar den "Hirntod". Nun will Deutschland das Gremium reformieren - mit einer Expertenkommission.

Außenminister Heiko Maas will beim morgigen NATO-Treffen in Brüssel die Einsetzung einer NATO-Expertenkommission vorschlagen. Das Gremium soll von Generalsekretär Jens Stoltenberg geleitet werden und die politische Abstimmung in dem Bündnis überprüfen.

Das Auswärtige Amt bezieht sich dabei ausdrücklich auf die jüngste Fundamentalkritik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Ein "Weiter so!" könne es nicht mehr geben, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. "Sonst laufen wir Gefahr, die Unsicherheit im Bündnis nur weiter zu vertiefen und einer Spaltung Vorschub zu leisten, über die sich Dritte womöglich freuen."

Mehr Eigenständigkeit gefordert

Macron hatte zuletzt kritisiert, dass es bei strategischen Entscheidungen keine Koordinierung zwischen den USA und anderen NATO-Partnern gebe. Er forderte mehr europäische Eigenständigkeit. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel Macrons Äußerungen noch als überzogen zurückgewiesen hatte, nimmt Maas nun die Kritik Macrons auf.

Weitere Auslöser für die Initiative seien die in der NATO nicht abgestimmten Alleingänge der USA und Türkei in Syrien, hieß es. Die USA hatten sich aus Nordsyrien zurückgezogen und damit den Weg für eine türkische Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG freigemacht.

"Nach Macrons Wortmeldung und nach dem unabgestimmten Handeln der Amerikaner und Türken in Syrien ist für Minister Maas offensichtlich, dass eine solche Diskussion um die großen strategischen Linien akut fehlt und geführt werden muss", heißt es aus dem Auswärtigen Amt. "Wir hören auch von Partnern, unter anderem Frankreich, dass dort ähnlich gedacht wird."

Expertengruppe soll im Dezember starten

Der Vorschlag ist laut Auswärtigem Amt in der Bundesregierung abgestimmt. Nach den Vorstellungen Maas' könnte die Einsetzung der Expertengruppe schon beim bevorstehenden NATO-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London beschlossen werden. Der Kommission sollen hochrangige Persönlichkeiten angehören, zum Beispiel ehemalige Außen- und Verteidigungsminister oder Spitzenbeamte. Sie würden dann den Auftrag bekommen, bis zum nächsten Gipfel Ergebnisse vorzulegen. Der soll irgendwann nach der US-Präsidentenwahl am 3. November 2020 stattfinden.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 19. November 2019 um 22:00 Uhr.

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