Heiko Maas bei seiner Ankunft in Teheran | Bildquelle: dpa

Besuch im Iran Maas' Mission

Stand: 10.06.2019 08:37 Uhr

Bundesaußenminister Maas ist in den Iran gereist. Sein Ziel: Er will eine weitere Eskalation des Konflikts zwischen den USA und Iran verhindern. Doch wie soll das gehen?

Von Christian Buttkereit, ARD-Studio Istanbul

Schon bevor Bundesaußenminister Heiko Maas am späten Abend in Teheran landete, hatte sein Amtskollege Dschawad Zarif deutlich gemacht, worum es der iranischen Führung bei den Gesprächen geht: konkrete Ergebnisse.

Das Atomabkommen sollte zu einer Normalisierung der wirtschaftlichen Situation Irans führen: "Andernfalls hat das Abkommen keinen Wert", sagte er. Wenn die Vertragspartner wollten, dass das Abkommen Bestand habe, müssten sie sagen, was sie dafür erreicht haben: "Wir werden nicht akzeptieren, wenn sie sagen, wir haben es versucht, aber sind gescheitert."

Irans Präsident Hassan Rouhani | Bildquelle: AP
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Irans Präsident Hassan Rouhani: Treffen mit Maas

Hart getroffen

Zarif geht es vor allem Handelsmöglichkeiten ungeachtet der US-Sanktionen. Insbesondere das von den USA erklärte Importverbot für iranisches Öl traf den Iran hart. Zuvor war es die wichtigste Devisenquelle des Landes gewesen.

In Folge der US-Sanktionen sank der Ölexport innerhalb kurzer Zeit in etwa auf die Hälfte. Mit dramatischen Folgen für die Bevölkerung: Viele Importwaren sind nicht mehr erhältlich, die Inflation liegt bei rund 40 Prozent. Auch deshalb setzen viele Iraner Hoffnungen in den deutschen Außenminister.

So wie Mehdi, ein Teheraner Kleinunternehmer Mitte 50: "Deutschland hat bisher dem Druck der USA gegen unser Land Widerstand geleistet. Das kann es auch weiterhin tun", sagt er. Ein Land wie Deutschland sei stark. Deutschland, Frankreich und Russland hätten viele Möglichkeiten und könnten in dieser Angelegenheit einiges tun.

Wirkungsloses Instex

Doch was? Ein Versuch, trotz der US-Sanktionen Handel zu ermöglichen, ist das Zahlungsinstrument namens Instex. Die Ende Januar von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gegründete Zweckgesellschaft soll Forderungen europäischer und iranischer Unternehmen miteinander verrechnen. Bisher zeigt sich Instex aber weitgehend wirkungslos. Experten schätzen, das liege unter anderem daran, dass keine Entschädigung für jene Unternehmen verankert wurde, die von den USA wegen ihres Iran-Handels bestraft werden.

Wenn die Europäer die iranische Wirtschaft nicht retten können, dann doch zumindest das Atomabkommen, hofft der Teheraner Rentner Bahman. Der 80-Jährige hatten früher florierenden Handel mit Deutschland betrieben. Wenn sich Maas erst mit seinem Amtskollegen Zarif und am Nachmittag mit Präsident Hassan Rouhani trifft, setzt Bahman auf die Überzeugungskraft des deutschen Chefdiplomaten: "Weil Deutschland Teil des Atomabkommens ist, hat es die Möglichkeit, mit der iranischen Führung auf Augenhöhe zu sprechen und sie zu überzeugen, dem Abkommen treu zu bleiben", sagt er. "Ein Ausstieg würde unsere Probleme doch nur verschlimmern."

Bahman meint, Maas müsse die iranische Führung dazu bringen, mit den USA zu verhandeln. Wohin die 40-jährige Feindschaft gegenüber Amerika geführt hatte, sehe man ja jetzt.

Eskalation verhindern

Maas rief zum Auftakt seines Besuchs dazu auf, das Atomabkommen nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen zu erhalten. Es gebe auch ein politisches und strategisches Interesse, das Abkommen und den Dialog mit Europa aufrecht zu erhalten: "Und das muss auch in Teheran erkannt werden." Man werde auch über Irans Politik in der Region sprechen müssen. Maas betonte, dass das Abkommen auch für die Sicherheit Europas wichtig sei: "Wir wollen nicht, dass der Iran über Atomwaffen verfügt."

Maas ist mit dem Versuch, eine Eskalation des iranisch-amerikanischen Konflikts zu verhindern, nicht allein. Der Besuch ist mit Frankreich und Großbritannien abgestimmt. Ebenfalls in dieser Woche reist der japanische Regierungschef Shinzo Abe in gleicher Mission nach Teheran.

Was kann Maas bieten?

Doch mit Worten allein wird es dieses Mal nicht getan sein. Noch ist völlig offen, was Maas seinen Gesprächspartner außer guten Absichten bieten kann. Sollte das zu wenig sein, so bekräftigte Außenminister Zarif, werde Iran seine Ankündigung vom 8. Mai wahrmachen und schrittweise Teile des Atomabkommens zur Disposition stellen.

So wie die Urananreicherung bereits hochgefahren wurde, wenn auch noch innerhalb der Grenzen des Abkommens. "Unser Fahrplan ist klar", sagt Zarif. "Wir haben angekündigt, was wir innerhalb der ersten 60 Tage tun werden und in den folgenden 60 Tagen. Und danach werden wir über die weiteren Schritte entscheiden."

Während Maas in Teheran mit Zarif und Rouhani spricht, verstreicht ein weiterer Tag dieser 60 Tage-Frist. Vielleicht der wichtigste.

Bundesaußenminister Maas will Iran-Abkommen retten
Christian Buttkereit, ARD Istanbul
09.06.2019 22:04 Uhr

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Über dieses Thema berichtete am 10. Juni 2019 die tagesschau um 04:42 Uhr, NDR Info um 07:00 Uhr in den Nachrichten und B5 aktuell um 09:00 Uhr.

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