Außenminister Heiko Maas spricht mit dem irakischen Ministerpräsidenten Adil Abdul-Mahdi. | Bildquelle: dpa

Maas in Bagdad Deutscher Anti-IS-Einsatz "unabdingbar"

Stand: 08.06.2019 16:29 Uhr

Im Irak hat Außenminister Maas dem Land seine Unterstützung versichert. Dabei schließt er auch eine Verlängerung des auslaufenden Anti-IS-Mandats der Bundeswehr nicht mehr aus.

Von Klaus Remme, DLF

Ein Besuch, der aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt werden kann, Splitterschutzwesten, die hier wie selbstverständlich für die Delegation dazugehören - das sind äußere Zeichen der enormen Spannungen, denen der Irak aktuell ausgesetzt ist.

Heiko Maas war am Morgen in Bagdad gelandet. Nach seinen Gesprächen mit Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi und Präsident Barham Salih sagte der deutsche Außenminister, dass seine Reise in Bagdad beginne, sei auch ein Hinweis darauf, dass der Irak ein "wichtiger Player" in der Krise zwischen dem Iran und den USA sei, "der besonnen vorgeht, der aber darauf angewiesen ist, dass die Entwicklung in seinem eigenen Land weiter nach vorne geht". Das dürfe Deutschland nicht aus dem Blick verlieren, "und wir dürfen den Irak dabei nicht hängen lassen".

Außenminister Maas zu Gesprächen im Irak
tagesschau 20:00 Uhr, 08.06.2019, Oliver Köhr, ARD Berlin zzt. Amman

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Was wird aus dem Anti-IS-Mandat?

Dieses Plädoyer führt schnell zu der Frage, wie es mit dem sogenannten Anti-IS-Mandat der Bundeswehr weitergeht. Im Rahmen dieses Mandats fliegen deutsche Tornados Aufklärungsflüge über dem Irak und Syrien, die irakischen Streitkräfte werden von Bundeswehrsoldaten außerhalb von Bagdad für unterschiedliche Aufgaben ausgebildet.

Das müsse weitergehen, hörte Maas heute in seinen Gesprächen in Bagdad. Das müsse weitergehen, sagen seit Monaten auch die Amerikaner. Doch nach einer Vereinbarung zwischen Union und SPD soll der Einsatz im Oktober beendet werden. Vor allem viele Sozialdemokraten halten daran fest.

Der Bundesaußenminister sagte, das Mandat, "das es ja noch gibt, und für das es bis Ende Oktober auch noch einen Bundestagsbeschluss gibt", sei zur Zeit "noch absolut unabdingbar", um zu verhindern, dass der IS im Untergrund neue Strukturen aufbaut und damit in die Lage versetzt wird, weiter zu agieren. "Das wollen und das müssen wir verhindern."

Bundesaußenminister Heiko Maas sitzt auf dem Weg nach Bagdad im Cockpit einer Transall der Bundeswehr. | Bildquelle: dpa
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Der Besuch von Maas war aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt worden.

Nun müsse die Sicherheitslage beobachtet und nach der Sommerpause ein Fazit gezogen werden, wie sich der IS bis dahin entwickelt habe, so Maas. Es klingt so, als sei er geneigt, den deutschen Beitrag zur Anti-IS-Koalition fortzusetzen. Morgen ist Maas in Amman und Abu Dhabi, Pfingstmontag steht der Besuch in Teheran auf dem Programm.

Außenminister Maas nach Gesprächen in Bagdad
Klaus Remme, DLF
09.06.2019 07:06 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 08. Juni 2019 um 15:00 Uhr.

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