Außenminister Maas äußert sich vor seinem Abflug in Berlin. | Bildquelle: dpa

Außenminister in Nahost Maas will Klarheit für die Bundeswehr

Stand: 13.01.2020 08:26 Uhr

Außenminister Maas ist in Jordanien eingetroffen, um Klarheit über die Zukunft des Bundeswehr-Einsatzes in der Region zu erlangen. Viele Staaten und Faktoren spielen eine Rolle - nicht zuletzt die USA.

Muss die Bundeswehr aus dem Irak abziehen? Dürfen die deutschen Soldaten bleiben aber ihre Einsatzregeln überarbeiten? Oder ändert sich im Grundsatz doch nichts?

Außenminister Heiko Maas will wissen, wie es für die deutsche Armee in der Region weitergeht. Dazu ist er zu einer schwierigen Vermittlungsreise in Jordanien eingetroffen. In Amman will er mit dem jordanischen Außenminister Ayman Safadi darüber beraten, wie die Terrororganisation "Islamischer Staat" künftig in der Region bekämpft werden kann.

"Die unmittelbare Kriegsgefahr in Nah- und Mittelost scheint gebannt, aber die Spannungen, die es dort gibt, die werden uns weiter begleiten", hatte Maas vor dem Abflug erklärt.

Treffen mit Bundeswehr-Kommandeur

Neben dem Zusammentreffen mit Safadi ist laut Auswärtigem Amt auch ein Besuch des SPD-Politikers bei den deutschen Truppen auf der jordanischen Luftwaffenbasis Al-Asrak geplant. "Wir wollen unter allen Umständen verhindern, dass der IS im Irak neue Spielräume bekommt, dafür ist Jordanien ein wichtiger Gesprächspartner", sagte Maas.

In Al-Asrak werde er auch mit dem für Irak zuständigen deutschen Kontingentführer sprechen und über die aktuelle Lage in der Golfregion beraten. Die über Syrien und dem Irak eingesetzten "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge, die normalerweise von Al-Asrak aus starten, bleiben zur Zeit am Boden. Grund sind Unsicherheiten nach der Aufforderung des irakischen Parlaments, alle ausländischen Truppen abzuziehen. Auch die Ausbildungsmissionen für die irakischen Sicherheitskräfte unweit von Bagdad sind ausgesetzt.

Jordanien ist ein wichtiger Verbündeter im Kampf gegen den IS und ein Stabilitätsanker in der Region. In dem Staat haben mehr als eine Million Syrer Zuflucht gefunden, darunter etwa 650.000 vom UN-Flüchtlingshilfswerk registrierte Flüchtlinge.

Deutsche Soldaten stehen neben einem Tornado-Jet der Bundeswehr auf der Airbase in Al-Asrak, Jordanien | Bildquelle: picture alliance/dpa
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Die Aufklärungsflüge der Bundeswehr sind derzeit ausgesetzt. (Archivbild)

Abzugsforderung mit Unklarheiten

Nach der gezielten Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch die USA in Bagdad sind auch die Beziehungen zwischen der irakischen Führung und der US-Regierung sehr angespannt. Sowohl das Parlament in Bagdad als auch der geschäftsführende Ministerpräsident Adel Abdel Mahdi haben den Abzug der US-Soldaten gefordert. Die US-Regierung lehnt das ab und forderte unter anderem Entschädigungen für Investitionen in militärische Infrastruktur.

Zudem hatte das Parlament offen gelassen, ob alle Truppen abziehen sollen oder ob der Kampf gegen den IS weitergeführt werden darf. Die NATO als auch die Bundeswehr haben deutlich gemacht, dass sie nicht im Irak bleiben werden, wenn alle US-Soldaten abziehen müssen.

Beratung über Anti-IS-Mission im Irak: Außenminister Maas reist nach Jordanien
Carsten Kühntopp, ARD Kairo
13.01.2020 10:43 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau 100 am 13. Januar 2020 um 10:00 Uhr.

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