Brasiliens Präsident Bolsonaro und Bundesaußenminister Maas | Bildquelle: dpa

Maas in Brasilien Annäherung in kleinen Schritten

Stand: 30.04.2019 21:31 Uhr

Als erster Vertreter einer EU-Regierung besuchte Außenminister Maas Präsident Bolsonaro in Brasilien. Er sparte nicht mit kritischen Worten - und traf auf überraschend wenig Widerspruch.

Von Ivo Marusczyk, ARD-Studio Buenos Aires

Brasiliens neue Regierung ist und bleibt ein schwieriger Partner, geht aber zumindest in kleinen Schritten wieder auf alte Freunde wie Deutschland zu.

Außenminister Heiko Maas hat als erster Vertreter einer EU-Regierung Präsident Jair Bolsonaro getroffen - und zumindest gibt es den Willen, wieder etwas besser zusammenarbeiten.

Auch kritische Themen kamen zur Sprache

Maas sagte, er habe auch die strittigen Punkte angesprochen, etwa Bolsonaros Ausfälle gegen Minderheiten oder seine kritische Haltung zur Klimaschutzpolitik.

"Ich habe ihn darauf hingewiesen, dass Brasilien ein wichtiges Land ist, das in der internationalen Staatengemeinschaft seine Rolle spielen muss", so Maas. Deswegen dürfe es "keine zusätzlichen Irritationen" geben - wie in der Vergangenheit durch Äußerungen zu Klimawandel oder zum Schutz des Regenwalds oder indigener Völker. Brasilien müsse auf der internationalen Bühne vertrauenswürdig sein. Das habe Bolsonaro selbst auch so gesehen.

Außenminister Maas trifft Brasiliens Präsident Bolsonaro bei Lateinamerika-Reise
nachtmagazin 00:15 Uhr, 01.05.2019, Klaus Weidmann, SWR

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Gemäßigte Stimmen im Aufwind

Von Außenminister Ernesto Araújo kommen ebenfalls versöhnliche Äußerungen: "Für Brasilien ist die Partnerschaft mit Deutschland wichtiger als sie je war", sagte er, schob allerdings nach, dass er Deutschland vor allem als Partner in Wirtschaftsfragen sehe.

Auch politisch scheinen im Moment die gemäßigten Stimmen in Brasília etwas die Oberhand zu gewinnen. Die Regierung hat einige ihrer Drohungen zurückgenommen, will jetzt vorerst doch im Pariser Klimaschutzabkommen und im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen bleiben.

Brasilien gehe es ebenfalls um Werte in der Politik, betont Araújo, "die Werte, die wir mit Deutschland und vielen anderen Partnern teilen: Demokratie, Freiheit und viele andere". Das sind zumindest neue Akzente von Brasiliens Außenminister, der bis jetzt eher als Scharfmacher in der Regierung aufgefallen ist.

Brasiliens Außenminister Araújo | Bildquelle: AFP
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Brasiliens Außenminister Araújo betonte, dass Deutschland ein wichtiger Partner für sein Land sei.

Deutsche Hoffnungen erfüllt

Anscheinend setzt auch Bolsonaro inzwischen nicht mehr allein auf seine Nähe zu Donald Trump. Maas kommt deshalb zum Schluss, dass sein Besuch gezeigt habe, wie wichtig es ist, "auch mit Regierungen wie der brasilianischen zu sprechen".

In den vergangenen Monaten habe es viele Äußerungen gegeben, die für Sorgen und Verwirrung gesorgt hätten. Aber in Bezug auf Multilateralismus und internationale Verantwortung habe er von seinem brasilianischen Kollegen genau das gehört, was Deutschland sich von Brasilien erhoffe.

Bundesaußenminister Heiko Maas | Bildquelle: AFP
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Maas appellierte an Brasilien, sich zu seiner internationalen Verantwortung zu bekennen.

Einigkeit beim Thema Venezuela

Überschattet wurde das Treffen in Brasília von den Entwicklungen in Venezuela - und zumindest in dieser Frage sind Deutschland und Brasilien ganz auf einer Seite, sagt Maas, beide setzten auf eine friedliche Lösung. "Wir wollen, dass es eine Perspektive für Neuwahlen gibt, und deshalb unterstützen wir Juan Guaidó auch in dieser Situation."

Nach wie vor gehe es darum, dass das Leiden des Volkes unter der Maduro-Herrschaft ein Ende haben muss. Er betonte aber auch, dass es eine politische Lösung geben müsse, keine militärische. Venezuela sei in einer sehr sensiblen Phase. Deutschland und seine Partner wollten nicht, dass die Waffen sprechen.

Auch Araújo stimmt dieser Einschätzung zu - und revidierte damit seine bisherige Haltung. In der Vergangenheit hatte er auch schon einmal eine militärische Intervention gefordert.

Maas hofft auf Ende der Irritationen durch Bolsonaro
Ivo Marusczyk, ARD Buenos Aires
30.04.2019 20:27 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 30. April 2019 um 18:20 Uhr.

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