Spanische Ratspräsidentschaft vermittelt erfolgreich Visastreit zwischen EU und Libyen beigelegt

Der Visastreit zwischen Libyen und der EU ist beigelegt. Beide Seiten gaben bekannt, dass die jeweiligen Restriktionen aufgehoben seien. Ausgelöst hatte die Krise ein Streit zwischen der Schweiz und Libyen. Bern hatte jedoch dem Druck der EU nachgegeben, die in dem diplomatischen Streit vermittelte.

Die Visarestriktionen gegen Libyer im Schengen-Raum sind nach Angaben des spanischen Außenministeriums aufgehoben worden. Alle Namen von Libyern seien von der Schwarzen Liste gestrichen worden, teilte das spanische Außenministerium mit. "Wir bedauern den Ärger und die Unannehmlichkeiten, die libyschen Bürgern dadurch entstanden sind, außerordentlich. Wir hoffen, dass sich so etwas künftig nicht wiederholt", hieß es in der Mitteilung.

Streit mit der Schweiz eskalierte nach Verhaftung

Die Beziehungen zwischen Libyen und der Schweiz gelten als zerrüttet, seit im Juli 2008 ein Sohn des libyschen Machthabers Muammar el Gaddafi in Genf vorübergehend festgenommen wurde. Eskaliert war der Streit, nachdem Libyen im Gegenzug zwei Schweizer Geschäftsmänner festnahm. Darauf reagierte Bern mit den Visarestriktionen.

Im Februar eskalierte der Streit, nachdem die Schweiz Gaddafi mit über 180 weiteren Libyern auf die Schwarze Liste der Schengen-Staaten setzte. Libyen verweigerte daraufhin allen Bürgern des Staatenverbundes die Einreise in das nordafrikanische Land. Zum Schengen-Raum, zwischen dessen Mitgliedern es keine Grenzkontrollen mehr gibt, gehören auch die Nicht-EU-Länder Schweiz, Norwegen und Island. Allerdings sind nicht alle EU-Staaten Mitglieder des Abkommens. So gehört beispielsweise Großbritannien nicht dazu.

Spanien hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Der Außenminister des Landes, Miguel Angel Moratinos, führte bezüglich des Visastreits im libyschen Sirte Gespräche. Dort findet ein Gipfeltreffen der Arabischen Liga statt.