Ein Kämpfer der international anerkannten Regierung schaut während der Zusammenstöße mit den Truppen der Libysch-Nationalen Armee (LNA) um eine Mauer. | dpa

Gespräche in Tunis Einigung auf Fahrplan für Wahlen in Libyen

Stand: 12.11.2020 19:59 Uhr

Seit Jahren herrschen in Libyen Chaos und Bürgerkrieg. Im Oktober einigten sich die verfeindeten Gruppen bereits auf einen Waffenstillstand. Nach Angaben der Vereinten Nationen steht jetzt auch ein Fahrplan für Wahlen.

Die Teilnehmer der Gespräche über ein Ende des Bürgerkriegs in Libyen haben bei ihren Beratungen in Tunis zentrale Fortschritte erzielt. Nach Angaben der Vereinten Nationen einigten sie sich auf Wahlen innerhalb der kommenden 18 Monate, wie die Libyen-Beauftragte Stephanie Williams mitteilte. Sie sprach von einem "wichtigen Durchbruch".

Wahlen sollen frei und fair sein

Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sollten frei und fair sein, sagte Williams. Zudem habe man sich auf einen Fahrplan verständigt, um die Institutionen des Landes zusammenzuführen.

Die politischen Gespräche unter UN-Vermittlung hatten Anfang der Woche in Tunesien begonnen. Insgesamt 75 Teilnehmer wollen dort den Weg für ein Ende des fast zehnjährigen Bürgerkriegs ebnen. Dabei wollen sie auch über die Bildung einer Einheitsregierung sprechen.

Chaos seit fast zehn Jahren

Das an Öl- und Gasvorkommen reiche Libyen war nach dem Sturz des Machthabers Muammar Gaddafi 2011 ins Chaos gestürzt. Die international anerkannte Regierung in der Hauptstadt Tripolis konkurriert mit einer Gegenregierung im Osten des nordafrikanischen Landes um die Macht.

Der einflussreiche General Chalifa Haftar und seine selbst ernannte Libysche Nationalarmee (LNA) hatten im vergangenen Jahr eine Offensive auf Tripolis begonnen, um die Regierung zu stürzen. Ende Oktober einigten sich die Konfliktparteien auf einen Waffenstillstand.

Verhandlungen über Abzug ausländischer Söldner

Parallel zu den Gesprächen in Tunesien verhandeln in Libyen auch Militärvertreter beider Seiten. Dort geht es unter anderem um die Umsetzung des Waffenstillstands und den Abzug ausländischer Söldner.

Williams zufolge knüpfte der bei den Libyen-Gesprächen vereinbarte Fahrplan an die Ergebnisse der Berliner Konferenz im vergangenen Januar an. Dort saßen fast alle Staaten an einem Tisch, die in dem Konflikt eine Rolle spielen.

Die Regierung in Tripolis wird unter anderem von der Türkei unterstützt, die Konfliktparteien im Osten Libyens von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Russland. Die UN beklagten mehrfach Verstöße gegen das Waffenembargo.