Kämpfer der libyschen Regierung | Bildquelle: AFP

Gespräche in Genf Waffenstillstand in Libyen beschlossen

Stand: 23.10.2020 13:34 Uhr

Von einer "historischen Errungenschaft" spricht die UN-Beauftragte Williams: Die rivalisierenden Parteien in Libyen haben eine Waffenruhe vereinbart. Ausländische Kräfte, die den Konflikt immer wieder anheizen, müssen das Land verlassen.

Die rivalisierenden Lager im Bürgerkrieg in Libyen haben sich auf einen Waffenstillstand geeinigt. Das sagte die amtierende UN-Beauftragte für Libyen, Stephanie Williams, unmittelbar nach der Unterzeichnung einer Vereinbarung in Genf.

Der Moment werde in die Geschichte eingehen, sagte Williams. Es sei eine "historische Errungenschaft", so die UN-Beauftragte weiter. Das von den Konfliktparteien in Genf unterzeichnete Abkommen trete "sofort" in Kraft.

Gespräche zur Zukunft Libyens im November

Militärvertreter des Ministerpräsidenten Fayez al-Sarraj und des Generals Chalifa Haftar waren seit Montag in Genf, um politische Gespräche über die Zukunft Libyens vorzubereiten. Diese Gespräche sollen im November in Tunesien beginnen. An den Genfer Gesprächen waren je fünf Militärvertreter beider Seiten beteiligt. Deshalb hießen die Gespräche 5+5. Das Format war bei der Berliner Libyen-Konferenz im Januar vereinbart worden.

Die Unterhändler hatten sich in den vergangenen Tagen bereits auf Modalitäten für die Ölförderung geeinigt, um die Produktion wieder ausweiten zu können. Zudem gab es eine Einigung auf die Öffnung von Straßen und Flugverbindungen zwischen den Regionen. Sie wollen zudem gegen Leute vorgehen, die in sozialen Medien Hassreden verbreiten und Konflikte anheizen.

Ausländische Kämpfer: 90 Tage, um das Land zu verlassen

Williams hatte die Präsenz ausländischer Milizionäre verurteilt. "Der Umfang der ausländischen Intervention ist inakzeptabel", sagte sie. "Diese Länder müssen ihre Finger von Libyen lassen." Anfang der Woche hatte sie betont, dass ausländische Kämpfer innerhalb von 90 Tagen unter UN-Aufsicht das Land verlassen müssten, sobald ein Waffenstillstand erreicht sei.

In Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Seit einigen Jahren sind auch andere Staaten in den Konflikt involviert. Die Regierungstruppen werden von der Türkei unterstützt, ihr Gegner, General Chalifa Haftar, wiederum von Ägypten, Jordanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland.

Auch innerhalb der jeweiligen Lager gibt es Konflikte. Befeuert wird der Konflikt von den ausländischen Staaten, die Waffen, Söldner und andere Ausrüstung ins Land schicken. Alle internationalen Bemühungen, den Konflikt beizulegen, blieben bisher erfolglos.

Libysche Konfliktparteien vereinbaren Waffenruhe
Dietrich Karl Mäurer, ARD Zürich
23.10.2020 14:53 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 23. Oktober 2020 um 12:00 Uhr.

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