Ein Junge steht in der libyschen Hauptstadt Tripolis vor einer mit Einschusslöchern übersäten Hauswand. | Bildquelle: dpa

Bürgerkriegsland Libyen Waffenruhe scheint weitgehend zu halten

Stand: 21.01.2020 18:08 Uhr

Die Konfliktparteien in Libyen scheinen die vereinbarte Waffenruhe zum Großteil einzuhalten. Doch von der Blockade der Ölexporte weicht General Haftar weiterhin nicht ab, trotz warnender Worte aus den USA.

Am Wochenende wurden auf der Libyen-Konferenz in Berlin die wichtigsten Schritte festgelegt, die zu einer Lösung des Konflikts in dem nordafrikanischen Land beitragen sollen. Ein Kernziel: Ein dauerhafter Waffenstillstand. Lange hatte in Libyen nur eine brüchige Waffenruhe geherrscht. Nun scheinen sich beide Konfliktparteien aber größtenteils daran zu halten, die Waffen schweigen zu lassen.

Augenzeugen berichteten der Nachrichtenagentur dpa, dass es rund um die libysche Hauptstadt Tripolis am Montag kaum zu Gefechten gekommen sei. Auch südlich der Stadt, wo es zuletzt besonders heftige Kämpfe gegeben hatte, habe bis auf einzelne Schüsse und Artilleriefeuer Ruhe geherrscht.

Im April hatte General Chalifa Haftar eine Offensive auf Tripolis gestartet - dem Sitz der von der UN anerkannten Regierung unter Premierminister Fayez al-Sarraj.

Haftars Truppen halten an Ölblockade fest

Trotzdem halten Haftar und seine Anhänger den Druck auf andere Art aufrecht. Seit dem Wochenende halten Truppen zwei Ölfelder und mehrere Häfen an der Nordostküste des Landes besetzt, von denen aus Öl exportiert wird.

Der Ölexport ist die wichtigste Einnahmequelle für die Regierung von al-Sarraj. Aber auch die Gehälter einiger Mitarbeiter der Führung in Tobruk werden aus dem Verkauf finanziert. Diese steht im Konflikt auf der Seite Haftars.

USA warnen vor "unnötigem Leid" durch Exportausfällen

Die USA forderten ein sofortiges Ende der Öl-Blockade. Der staatlichen Ölgesellschaft NOC müsse es umgehend ermöglicht werden, Produktion und Export wieder aufzunehmen, hieß es in einem Tweet der US-Botschaft in Tripolis. Andernfalls drohe "eine Verschärfung der Notlage in Libyen und weiteres unnötiges Leid".

Auch die USA hatten an der Libyen-Konferenz in Berlin teilgenommen. Insgesamt vereinbarten Vertreter aus 16 Staaten gemeinsame Zielsetzungen wie die Waffenruhe oder die verstärkte Kontrolle eines UN-Waffenembargos. Verstöße gegen den derzeitigen Waffenstillstand sollen sanktioniert werden.

Unklar ist allerdings noch, wie eine umfassendere Kontrolle in Libyen realisiert werden soll. In Deutschland debattiert die Politik über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr, die EU erwägt die Wiederaufnahme der Mittelmeer-Mission "Sophia".

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 21. Januar 2020 um 07:00 Uhr.

Darstellung: