Angela Merkel | Bildquelle: AFP

Internationale Vermittlung Merkel lädt zum Libyen-Gipfel

Stand: 14.01.2020 16:15 Uhr

Die Bundesregierung richtet am kommenden Sonntag im Kanzleramt eine internationale Konferenz zur Vermittlung im Libyen-Konflikt aus. Zuvor hatten sich die Konfliktparteien bei Friedensverhandlungen in Moskau nicht einigen können.

Am kommenden Sonntag beraten im Berliner Kanzleramt unter anderem Vertreter der verfeindeten Konfliktparteien, der USA, Russlands und der Türkei im Kanzleramt über eine Lösung für den andauernden Konflikt in Libyen. So soll verhindert werden, dass in dem nordafrikanischen Land, das für die europäische Flüchtlingspolitik von großer Bedeutung ist, ein Stellvertreterkrieg wie in Syrien entbrennt.

Außenminister Heiko Maas gab sich optimistisch, dass am Sonntag ein Abkommen zur Befriedung des Bürgerkriegslands unterzeichnet werden kann. "Wir sind jetzt an einem Punkt, an dem wir glauben, dass wir mit allen Beteiligten eine derartige Vereinbarung auf einer solchen Konferenz treffen können", sagte Maas. "Die ist die Voraussetzung dafür, dass es in Libyen keine militärische Lösung gibt, sondern eine politische."

Alexander Stenzel, ARD Kairo, zu den Friedensbemühungen für Libyen
tagesthemen 22:15 Uhr, 14.01.2020

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Verhandlungen in Moskau geplatzt

Nur wenige Stunden vor der Ankündigung der Bundesregierungen waren in Moskau Friedesverhandlungen zwischen den verfeindeten libyschen Konfliktparteien ohne Einigung abgebrochen worden. Der abtrünnige libysche General Chalifa Haftar verließ das Treffen mit dem Chef der international anerkannten libyschen Regierung in Tripolis, Fayez al-Sarraj, ohne ein Abkommen über eine Waffenruhe zu unterzeichnen. Das russische Verteidigungsministerium erklärte allerdings, Haftar habe um zwei Tage Bedenkzeit gebeten, um sich mit Stammesführern zu beraten. Er habe einen positiven Eindruck von dem Entwurf und könne ihn immer noch unterzeichnen.

Die türkische Regierung, die gemeinsam mit Russland das Treffen vermittelt hatte, reagierte dennoch erbost auf die Abreise Haftars. Sollte "der Putschist" Haftar die international anerkannte Regierung in Tripolis und die libysche Bevölkerung weiter angreifen, werde die Türkei nicht davor zurückschrecken, "ihm die Lektion zu erteilen, die er verdient", sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan.

Weiter Bemühungen um eine Waffenruhe in Libyen
tagesschau 17:00 Uhr, 14.01.2020, Alexander Stenzel, ARD Kairo

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Bürgerkrieg seit 2011

In der Libyen-Krise laufen derzeit auf verschiedenen politischen Ebenen die Bemühungen, um eine friedliche Lösung des Konflikts zu erreichen. Seit dem Wochenende gilt eine befristete Waffenruhe. In dem nordafrikanischen Land tobt seit dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg. Haftar stützt die Regierung im Osten, auf deren Seite unter anderem Russland und Frankreich stehen. Die Regierung in Tripolis dagegen wird von der Türkei, Italien und Katar unterstützt.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 14. Januar 2020 um 12:00 Uhr.

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