Saad Harir | Bildquelle: WAEL HAMZEH/EPA-EFE/Shutterstock

Libanon Hariri soll neue Regierung bilden

Stand: 22.10.2020 16:39 Uhr

Vor einem Jahr war er schon einmal Ministerpräsident im Libanon, jetzt steht er wieder an der Spitze der Regierung. Hariri kündigte an, er wolle den Verfall des Landes aufhalten - ein Ziel, an dem er damals scheiterte.

Der frühere libanesische Ministerpräsident Saad Hariri ist ein Jahr nach seinem Rücktritt erneut zum Regierungschef des krisengeschüttelten Landes ernannt worden. Präsident Michel Aoun beauftragte den 50-Jährigen mit der Bildung einer neuen Regierung. Zuvor hatten 65 der 120 Abgeordneten im Parlament zugesagt, für Hariri zu stimmen.

In einer kurzen Stellungnahme sagte Hariri, er wolle die Probleme des Landes rasch mit einer Regierung aus Experten angehen. "Die Zeit drängt und dies könnte die letzte Chance sein", sagte er. Er versprach, den wirtschaftlichen Verfall des Landes aufzuhalten und die Schäden der verheerenden Explosion in der Hauptstadt Beirut im August zu reparieren.

Rückschlag für Protestbewegung

Nach der Katastrophe war Hassan Diab als Ministerpräsident zurückgetreten. Versuche, eine neue Regierung zu bilden scheiterten. Seit Monaten kommt es immer wieder zu Protesten gegen die Regierung und für einen Wandel im Land. Vor einem Jahr war Hariri im Zuge massiver Demonstrationen gegen Korruption und Misswirtschaft zurückgetreten. Seine Rückkehr an die Regierungsspitze ist ein Rückschlag für die Protestbewegung, die auch ihn ihn für die Not im Land verantwortlich macht.

Der Libanon leidet unter der schwersten Krise seit Ende des Bürgerkriegs vor 30 Jahren. Der Staat ist extrem verschuldet und wirtschaftlich am Boden. Die libanesische Währung hat in den vergangenen Monaten rund 80 Prozent seines Werts verloren, während Preise und Arbeitslosigkeit stiegen. Die Corona-Pandemie und die Explosion am 4. August haben die Krise noch verschärft. Bei der Katastrophe waren mehr als 190 Menschen getötet worden, etwa 300.000 Bewohner der Stadt wurden obdachlos.

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